Kommunalpolitik
28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
02.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
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Nach zwei Veranstaltungen (Stegaurach, Hallstadt) und über sechs Wochen hinweg hatten alle Parteimitglieder sowie alle Bürger*innen im Landkreis Bamberg die Gelegenheit, die Spitzenkandidatin oder den Spitzenkandidaten der SPD Bamberg-Land für die Landratswahl 2020 zu wählen. Mit "Bamberger Land motiviert" haben wir die Menschen in das innerparteiliche Nominierungsverfahren eingebunden und stellten uns dem Wettbewerb der Ideen und Köpfe. Wir bedanken uns bei Wolfgang Heyder, der dieses Verfahren als Mandatsträger und neutrales Parteimitglied begleitet hat.
Am Montag war der letzte Tag, an dem alle Bürger*innen ihre Stimme abgeben konnten. Durch Wolfgang Heyder und dem Ehrenvorsitzenden der SPD Bamberg-Forchheim Dr. Hans de With wurde anschließend die Wahlurne geöffnet und das Stimmergebnis ausgezählt.
Wir freuen uns, das Ergebnis des Abstimmungsverfahrens mitteilen zu können: Andreas Schwarz hat mit 48,45 % die meisten Stimmen erhalten! Wir gratulieren Andreas Schwarz zu dem Ergebnis, mit dem wir nun gemeinsam in die offizielle Nominierungskonferenz der Partei am 27. Mai 2019 gehen.
Wir weisen allerdings nochmals darauf hin, dass erst bei dieser Delegiertenkonferenz offiziell über die tatsächliche Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten bei der Landratswahl entschieden wird!
Nach dem Votum und dem Erfolg von "Bamberger Land motiviert" empfehlen wir dort Andreas Schwarz als Landratskandidaten der SPD Bamberg-Land.
team2020:
Patricia Hanika Carsten Joneitis Jonas Merzbacher Andreas Schwarz
10.03.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Nein, Andreas Schwarz wird nicht OB-Kandidat in Bamberg. Und: Doppelkandidaturen wird es beim SPD-Kreisverband Bamberg-Land nicht geben. Nach intensiven Gesprächen und Diskussionen hat sich der SPDKreisverband dazu entschieden, Parteigenossen und Landkreisbewohnern eine Auswahl an (bislang) vier Kandidaten zu präsentieren, von denen einer in den Landratswahlkampf geschickt werden soll – mit der starken Unterstützung der anderen drei.
Optionen bilden Schlüsselfelds Zweite Bürgermeisterin Patricia Hanika (45), Oberhaids Bürgermeister Carsten Joneitis (49), Unterbezirksvorsitzender und Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher (35) sowie Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Andreas Schwarz (54).
Am gestrigen Freitag stellte der Kreisverband in einer von Kreisrat Wolfgang Heyder moderierten Runde der Presse das Kandidaten-Quartett vor. Eingangs räumte Heyder durchaus ein, dass die KreisSPD im Landratswahlkampf vor fünf Jahren den Kandidaten zu spät gekürt hatte. Das Prozedere mit Bürgerforen im Vorfeld und der letzten Entscheidung bei den knapp 600 Parteimitgliedern bleibt gleich. Die Kür findet nun allerdings weitaus früher statt.
05.02.2017 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.
Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.
31.05.2016 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Einladung zum Fachgespräch mit Ortstermin zur Verkehrssituation an der Elisabethenkreuzung in Scheßlitz
Am Donnerstag, den 16. Juni 2016 findet um 16.00 Uhr ein Ortstermin mit anschließendem Fachgespräch zur Verkehrssituation an der Kreuzung Elisabethenkirche in Scheßlitz statt. Gemeinsam wollen sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz einen kurzen Überblick über die Situation vor Ort verschaffen.
An diesem Termin wollen wir mit den örtlichen Kommunalpolitikern, dem staatlichen Straßenbauamt Bamberg, der Bürgerinitiative “Leben trotz(t) Verkehr“ und interessierten Bürgerinnen und Bürger sprechen.
Anschließend wird ab ca. 16.30 Uhr in einem gemeinsamen Fachgespräch im Gasthof „Goldener Anker" der Familie Lieb über die Situation vor Ort diskutiert.
Hierzu laden wir herzlich ein und freuen uns über Ihr Kommen.
SPD- Ortsverein Scheßlitz
Rainer Kretschmer - Roland Harnisch
12.05.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Bei der Kreistagsitzung am 11. April 2016 äußerte sich der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Carsten Joneitis, im Namen der Fraktion zum Haushaltsplan 2016. Hier finden Sie die Stellungnahme der Fraktion noch einmal zum Nachlesen:
29.04.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Bamberg. Die Kreistagsfraktion der SPD reichte kürzlich einen Antrag beim Landrat ein. Aus gegebenem Anlass fordert die SPD Fraktion die Einhaltung der vorgegebenen Zeiten, die Rettungsdienste und Feuerwehr brauchen dürfen, bis sie am Rettungsort eintreffen.
08.02.2016 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
RIB : Guten Morgen Herr Bürgermeister, zur Zeit geht es wieder um eine Umgehungsstraße für Reckendorf. Diese sollte in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan. Wie stehen Sie dazu ?
Für die Fortentwicklung unseres Dorfes ist eine Verlagerung der Bundesstraße aus dem Ortskern aus mehreren Gründen unbedingt notwendig:
Beide Gehsteige entlang der Hauptstraße sind an etlichen Stellen so schmal, dass sie mit Rollator und Kinderwagen nicht passiert werden können. Angesichts des demographischen Wandels ist dies eine Katastrophe. Wenn wir die ältere Generation im Dorf, zuhause behalten wollen, müssen wir hier unbedingt Abhilfe schaffen. Dies können wir nicht, solange die Bundesstraße unser Dorf zerschneidet; denn diese benötigt zwingend vorgeschriebene Fahrbahnbreiten. Maßstab für die Bundesstraße ist die Leichtigkeit des Verkehrs. Auf Dorf und Bevölkerung achtet die Bundesverkehrsplanung nur nachrangig. Für die Leichtigkeit des Verkehrs sind bestimmte Fahrbahnbreiten notwendig. Durch Reckendorf ist die Bundesstraße schon jetzt an den Engstellen zu schmal. Eine noch stärkere Einengung der Fahrbahn geht nicht. Zumal ja das Bundesverkehrsministerium unbedingt noch größere und noch längere Laster, diese Gigaliner, zulassen will. Also werden wir die Gehsteige erst menschengerecht verbreitern können, wenn der Verkehr draußen ist. Dafür brauchen wir die Umgehung.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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