Kommunalpolitik
04.05.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Hans-Jürgen Wich und Manuel Reitberger setzen sich mit Nachdruck für einen erweiterten Lärmschutz an der Autobahnbaustelle in Hallstadt ein. Ihre gemeinsamen Bemühungen zielen darauf ab, die Lebensqualität der Anwohner während der Bauarbeiten signifikant zu verbessern.
30.03.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
In den Verhandlungen um den Haushalt 2024 konnte die SPD Fraktion konkret zwei Projekte durchsetzen.
Schüler und Kursteilnehmer müssen an der Dörfleinser Schule beim Warten nicht mehr länger im Regen stehen. Die Stadt Hallstadt baut nun einen Unterstellmöglichkeit vor Wind und Wetter vor dem Schulgebäude.
Die Wohnungssituation in Hallstadt ist weiter angespannt. Nur wenn verlässliche Daten vorliegen, kann hier Abhilfe geschaffen werden. Deshalb beantragte die SPD Fraktion die erfassung aller leerstehenden Gebäude im Besitz der Stadt Hallstadt, sowie privater Häuser, soweit dies möglich ist. Mittels konkreter Erfassung und Auswertung soll eine Wiederbelebung von Immobilen, Hallstadt und Dörfleins weiter aufwerten.
29.05.2023 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Aktuelle Informationen u.a. zum Haushalt, den Straßensanierungen und Zuschussmöglichkeiten für Hauseigentümer.
Haushalt:
In den Haushaltsverhandlungen setzte die SPD primär darauf, die bereits gestellten Anträge endlich zu verwirklichen. Hierzu zählten folgende Punkte:
Straßensanierung der Hut- und Hirtenstraße (Dörfleins):
Die Straßen sind seit Jahren in einem baufälligen Zustand
Zusätzliche Zuschüsse für Gebäudemodernisierungen:
Neben den staatlichen Zuschüssen ist es wichtig, Sie als Bürger mit energetischen Sanierungen weiter zu unterstützen. Hierzu zählen...
08.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Markt Rattelsdorf
Liebe Mitbürger/-innen,
bitte nehmen Sie möglichst zahlreich noch bis Ende Januar an der Umfrage zum Ebinger Schulgebäude teil, damit wir unter Ihrer Beteiligung eine sinnvolle Lösung dafür finden und hoffentlich eine hohe Förderung erhalten. Diese Umfrage ist ein notwendiger Schritt, um eine Förderung durch die Städtebauförderung zu bekommen.
Also: mitmachen! 
Hier der Link zur Umfrage (in schriftlicher Form auch im letzten Mitteilungsblatt zu finden):
Hier geht es direkt zur Umfrage auf den Seiten der Marktgemeinde >>>>
30.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Memmelsdorf
Das neue Wahlprospekt der SPD Memmelsdorf steht hier als PDF zum Download bereit.
29.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
OBERHAID. „Zusammen Zukunft machen!“ – unter diesem Motto starten die Oberhaider Sozialdemokraten in die Kommunalwahl 2020. Streng genommen eine „halbe“ Wahl, da Carsten Joneitis als Bürgermeister wie schon 2014 ohne direkten Gegenkandidaten antritt. Doch auch der beste Bürgermeister braucht einen starken Rückhalt im Gemeinderat.
Vier Frauen und 12 Männer umfasst das SPD-Team, die mit dem Anspruch „Notwendiges zuerst, Sinnvolles sobald machbar, und Wünschenswertes wenn möglich!“ zur Wahl antreten. Auch in Zukunft sollen Transparenz und breite Bürgerbeteiligung die politische Arbeit bestimmen. Das Team präsentiert sich am kommenden Freitag den Wähler*innen in Oberhaid.
28.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Vor sechs Jahren hatte die SPD Heiligenstadt keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen. Auf der Wahlversammlung ist er nun auf sein Programm eingangen - und reagierte auf Kritik eines anderen Mitbewerbers.
Hans Göller, der Vize-Bürgermeister von Heiligenstadt, schaute sich etwas überrascht um: Über 70 interessierte Zuhörer haben sich im Gasthaus „Aichinger“ eingefunden, um dem ersten Auftritt der Sozialdemokraten im kommunalen Wahlkampf beizuwohnen. „Vor sechs Jahren waren es deutlich weniger“, sagte das Heiligenstädter SPD-Urgestein erfreut. Das hatte seinen Grund, denn vor sechs Jahren hatte die Partei keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen.
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 526074 |
| Heute: | 143 |
| Online: | 2 |
