AntiFa/Migration
18.08.2023 | AntiFa/Migration von SPD Bamberg Land
Liebe Genossinnen und Genossen!
In seiner Sitzung am 25.07.2023 hat der Oberhaider Gemeinderat das „Oberhaider Bündnis gegen Rechtsextremismus“ auf den Weg gebracht. In der Sitzung haben sich zudem alle Fraktionen dafür ausgesprochen, dass eine aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger sowie der Oberhaider Vereine und Organisationen angestrebt werden sollte. Dies in Form einer Unterstützungsliste, die im Rathaus ausliegt, und mit Aufruf zum friedlichen Protest bei entsprechenden Veranstaltungen mit populistischen und rechtsextremen Hintergrund. Aus Anlass einer für den 18.08.2023 in Oberhaid angemeldeten Versammlung der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) bittet der SPD-Ortsverein Oberhaid alle Gleichgesinnten, auch in Oberhaid ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen!
Unterstützt diesen Aufruf durch Eure Teilnahme! Bitte informiert hierüber auch Vereinsmitglieder, Freunde, Nachbarn und Bekannte.
Der gesamte Text des Aufrufs zur Gegendemonstration findet sich weiter unten zum Download (als pdf-Datei). Gerne kann dieses Schreiben – auch auszugsweise – weitergegeben werden.
Mit solidarischem Gruß
Claus Reinhardt
SPD Oberhaid
1. Vorsitzender
10.10.2011 | AntiFa/Migration
Isabell Zacharias lädt zur Informations- und Diskussionsveranstaltung „Was braucht eine Politik der Vielen?" ein.
Die interkulturellen Wochen des Ausländerbeirats der Stadt Bamberg haben seit Jahren eine große Tradition. Hier kommen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund ins Gespräch und können sich austauschen. In diesem Jahr kommt die Migrations- und Integrationspolitische Sprecherin der
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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