Gemeinderat
03.10.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Die Elektro-, Automatisierungs- und Prozessleittechnik der Kläranlage Unterhaid muss umfassend erneuert werden. Anlass hierfür ist insbesondere das Alter und der heterogene Zustand der vorhandenen technischen Anlagen, die in wesentlichen Teilen aus dem Jahr 1989 stammt. Ersatzteilverfügbarkeit, einheitliche Systempflege und eine wirtschaftliche Fehlersuche können daher für die Zukunft immer schwerer sichergestellt werden.
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Aktuell laufen die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Am Bau- und Wertstoffhof“. Zusätzlich zum gemeindlichen Bauhof und dem neuen Landkreis Wertstoffhof, die entstehen sollen, ist auch eine Gewerbefläche von 4.161 m² vorgesehen. Die Erschließungsarbeiten laufen bis Mitte 2027. Die etwa vier Grundstücke sollen im Anschluss an einen oder mehrere geeignete Gewerbetreibende veräußert werden.
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13.08.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Die aktuell laufende Diskussion zum Thema "Ersatzneubau der Großen Schulturnhalle" wird in Verwaltung, Gemeinderat und Öffentlichkeit kontrovers geführt und ist gleichzeitig zu komplex, um einfache Antworten auf berechtigte Fragen geben zu können. Nachfolgend der Versuch aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion seriös und nachvollziehbar Hintergründe aufzuzeigen und zum aktuellen Sachstand zu informieren:
02.08.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Alle Fakten auf dem Tisch, die Entscheidung muss der Gemeinderat treffen, zuvor werden Vereine und Bürgerschaft informiert – so das Ergebnis der Diskussion zur Machbarkeitsstudie um die Zukunft der Großen Schulturnhalle. Grundlage zum Untersuchungsumfang war ein entsprechender SPD-Antrag vom Dezember 2024.
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Der flächendeckende Ausbau von Glasfasernetzen ist eine wesentliche Voraussetzung für die digitale Entwicklung der Gemeinde. Für aktuell unterversorgte Gebiete stellt der Bund mit der Gigabit-Richtlinie 2.0 Fördermittel zur Verfügung. Förderfähig sind grundsätzlich Gebiete, in denen kein verbindlicher privatwirtschaftlicher Ausbau angekündigt ist.
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20.07.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Die Haushaltsplanung – Gesamtvolumen rund 15,7 Mio. Euro, davon 2,8 Mio. Euro für Investitionen – gestaltete sich schwierig. Die Ursachen hierfür: deutlich gesunkene Schlüsselzuweisungen, Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie eine erhebliche Mehrbelastung bei der Kreisumlage – etwa 1,5 Mio. Euro fehlen im Verwaltungshaushalt.
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Ab 1. September steigen die Gebühren in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ und auch ür die Mahlzeiten in der Schulmensa müssen die Preise angehoben werden. „Höhere Gebühren im Kindergarten oder der Schulverpflegung will niemand, aber die Anpassungen sind notwendig, so gering wie möglich und im Vergleich mit anderen Standorten immer noch günstig“, so SPD-Gemeinderätin Nadine Fößel.
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„Wir wollen mit unserer Teilnahme die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen auf kommunaler Ebene umzusetzen“ so SPD-Fraktionssprecher Claus Reinhardt. Weitere Arbeitsschwerpunkte: Einsatz fair gehandelter Produkte, Entwicklung internationaler Partnerschaften, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzung von Schule, Kirche, Gewerbe, Vereinen und Organisationen.
Das Projekt hat für die Laufzeit von 2027/2088 einen Gesamtinvestitionswert von ca. 213.000 Euro – insbesondere für die Stelle der Projektmanagerin – und wird mit 90 Prozent gefördert. Für die Gemeinde Oberhaid fallen Kosten von rund 3.500 Euro an.
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Gegen 4 Stimmen wurde die Planung mehrheitlich vom Gemeinderat abgesegnet. Die Ablehnung wurde mit dem Hinweis auf eine nicht an das bauliche Umfeld im Altort angepasste Planung begründet.
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26.06.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Das Kanalnetz im Ortsteil Unterhaid weist aufgrund von Undichtigkeiten einen hohen Fremdwasseranteil auf - Wasser, das Kläranlage und Klärprozesse unnötig belastet und Mehrkosten verursacht. Dadurch besteht ein erheblicher Handlungsbedarf. Beschlossen wurde daher ein Sanierungskonzept in Höhe von etwa 1,1 Mio. Euro für den Schmutz- und Mischwasserkanal sowie ca. 270.000 Euro im Bereich der Regenwasserkanalisation. Die Kosten für den 1. Sanierungsabschnitt “Östliche Hauptstraße - Austraße - Ringstraße” belaufen sich auf ca. 222.000 Euro (Reparatur/ Renovierung mittels sog. Kurz-/Schlauchliner).
Die Bestellung ist ein formaler Akt, bei dem eine Gemeinde, eine Person benennt, die sich um ein bestimmtes soziales Themenfeld kümmert. Diese Person erhält klare Aufgaben, Kompetenzen und oft auch Beratungsrechte. So mussten für die aktuelle Legislaturperiode (2026-2032) noch Beauftragte für die Jugend sowie für Senioren und Schwerbehinderte gewählt werden.
Die Beauftragten für die SPD-Fraktion
Jugendbeauftragter: Dominik McCorvey
Senioren- und Schwerbehindertenbeauftragter: Claus Reinhardt
In der Sitzung wurden seitens der SPD-Fraktion Anregungen zur Organisation und Struktur für beide Bereiche vorgestellt. Ziel dabei ist eine stärkere Vernetzung von örtlichen Vereinen, neue Beteiligungsformate und ein Verfügungsetat von je 2.500,00 Euro.
Durch den Beitritt zur Bayerischen Kommunalen IT Einkaufsgenossenschaft stärken wir unsere digitale Infrastruktur, profitieren von gemeinsamen Beschaffungen und können kommunale IT Projekte künftig noch effizienter umsetzen.
INFO: Die BayKIT eG wurde im Januar 2024 gegründet und ist eine von ihren Mitgliedern getragene Organisation mit dem Ziel, diesen den Zugang zu hochwertiger und kostengünstiger IT-Infrastruktur effizient zu ermöglichen.
Der kleine Schulpausenhof der Grund- und Mittelschule Oberhaid ist stark sanierungsbedürftig und muss sowohl optisch als auch funktional aufgewertet werden. Die grundlegenden Entscheidungen hierzu wurden bereits in der Gemeinderatssitzung am 02.07.2024 sowie in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.03.2025 getroffen. Die Sanierung startet Anfang August und soll Anfang Oktober abgeschlossen sein.
Nächster Termin: 14. Juli 2026
14.05.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Konstituierende Sitzung des Oberhaider Gemeinderates am 12. Mai 2026 – offizieller Auftakt in die sicher nicht einfache Wahlperiode 2026 bis 2032. Dabei zeichnet sich schon jetzt ab, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommune durch sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben stark angespannt ist. Für uns gilt: Als Bürgermeister-Fraktion setzen wir auf eine kreative Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat um bestmögliche Antworten auf die Herausforderungen zu finden.
Vor der eigentlichen Arbeit standen organisatorische Fragen auf der Tagesordnung. Vier neue Gemeinderatsmitglieder wurden im 16-köpfigen Gremium vereidigt, darunter Carmen Dachwald für die SPD. Sie wird neue Perspektiven einbringen. Insgesamt sind damit im Rat CSU und SPD mit jeweils fünf, UBV mit vier und ÜL/CWG mit zwei Sitzen vertreten. Als weitere Bürgermeister wurden Peter Deusel (UBV) und Ernst Ringel (CSU) bestätigt. Die SPD-Fraktion wird wie bisher von Claus Reinhardt angeführt, unterstützt von Nadine Fößel als Stellvertreterin.
20.04.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2026
Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.02.2026
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.04.2026
Lesen Sie unter dem angegebenen Link mehr >>>
14.03.2026 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Mit 13.333 Stimmen bzw. knapp 35 Prozent sind wir weiterhin die größte Fraktion im Gemeinderat.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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