Die sozialdemokratische Partei ist die traditionsreichste deutsche Partei. Seit 140 Jahren setzt sie sich für Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein. Wie keine andere Partei steht sie für Demokratie und Fortschritt. Ihre Wurzeln reichen bis in die Zeit der Revolution von 1848 zurück. Sozialdemokraten mussten im Deutschen Kaiserreich unter den „Sozialistengesetzen” Bismarcks leiden, im Dritten Reich um ihr Leben fürchten und in der DDR mit Haft rechnen. Nachfolgend ist eine kurze Geschichte der SPD angeführt. Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
1863 GEBURT DER DEUTSCHEN SOZIALDEMOKRATIE. Ferdinand Lassalle (1825 -1864) gründet in Leipzig den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“, der sich 1875 mit der von August Bebel 1869 gegründeten „Sozialdemokratischen Arbeiterpartei“ vereint.
1878 DAS VERBOT. Zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm, mit denen Sozialdemokraten nichts zu tun hatten, liefern Bismarck den Vorwand zu den „Sozialistengesetzen“.
1890 SPD: DIE STÄRKSTE WÄHLERPARTEI. Nach dem Fall der „Sozialistengesetze“ wird die SPD bei den Reichstagswahlen mit 19,7 Prozent stärkste Wählerpartei im Kaiserreich. 1912 vereint sie bereits 34,8 Prozent der Stimmen.
1918 DAS FRAUENWAHLRECHT WIRD VERKÜNDET. Am 12. November verkündet die sozialdemokratische Revolutionsregierung das Frauenwahlrecht und erfüllt damit eine schon im Erfurter Programm der SPD (1891) erhobene Forderung.
1919 EIN SOZIALDEMOKRAT WIRD REICHSPRÄSIDENT. Im November 1918 verkündet Prinz Max von Baden die Abdankung des Kaisers. Friedrich Ebert wird der erste Reichspräsident der Weimarer Republik.
1933 - 1945 UNTERGRUND, EMIGRATION. Nach der nationalsozialistischen Machtergreifung werden Mitglieder der SPD, die als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat, und andere Nazigegner verhaftet, misshandelt und ermordet. Emigration, Illegalität und Widerstand bestimmen zwölf Jahre sozialdemokratischer Geschichte.
1945 NEUBEGINN. Unter Kurt Schumacher (1895 -1952), der eine Vereinigung mit den Kommunisten kategorisch ablehnt, formiert sich die SPD in den Westzonen neu.
1946 ZWANGSVEREINIGUNG. In der Ostzone tauft sich die KPD in SED um und nimmt die Sozialdemokratie in Gefangenschaft. 5.000 SPD-Mitglieder werden verhaftet. Tausende müssen flüchten. Kommunisten besetzen die Schlüsselpositionen der neuen Partei.
1949 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND. Bei den ersten Wahlen zum Bundestag erreicht die SPD 29,2 Prozent der Stimmen und übernimmt die Rolle der „konstruktiven Opposition“. Im selben Jahr erfolgt die Gründung der DDR.
1953 VOLKSAUFSTAND IN DER DDR. Am 17. Juni retten nur noch Panzer die Herrschaft des SED-Regimes in der DDR. Der politische Aufstand der Arbeiter wird blutig niedergeschlagen.
1959 DAS GODESBERGER PROGRAMM. Mit der Verabschiedung des Godesberger Grundsatzprogramms wird die SPD unter Führung von Erich Ollenhauer und Herbert Wehner endgültig zur Volkspartei und öffnet sich breiten Wählerschichten, nicht zuletzt kirchlich gebundenen Kreisen.
1969 MACHTWECHSEL. Die Zeiten sind reif für den Aufbruch aus konservativer Verkrustung, Zeit für Reformen und neue Wege der Friedenssicherung und Entspannung. Willy Brandt wird der erste sozialdemokratische Bundeskanzler der Nachkriegsgeschichte. Für seine Ostpolitik erhält Brandt den Friedensnobelpreis.
1974 STAFETTENWECHSEL. Im Frühjahr gibt Willy Brandt die Kanzlerschaft an Helmut Schmidt weiter: Die Politik der beiden sozialdemokratischen Kanzler für ein modernes Deutschland wird weltweit als Vor anerkannt.
1982 DIE FDP WENDET ZUR UNION. Die FDP verlässt die sozialliberale Koalition und verschafft den Unionsparteien die Mehrheit in Bonn. Die SPD wird wieder Oppositionspartei. Die CDU/CSU/FDP-Regierung setzt eine konservative Wende in Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik durch.
1987 TRADITION UND PERSPEKTIVE. Führungswechsel. Nach 20 Jahren Parteivorsitz gibt Willy Brandt sein Amt ab. Hans-Jochen Vogel übernimmt die Parteiführung und setzt auf Tradition und Perspektive.
1989 DEUTSCHLAND VEREINT. Die Berliner Mauer fällt. In Schwante wird noch in der Illegalität am 7. Oktober die Sozialdemokratische Partei in der DDR gegründet. Willy Brandt sagt: „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört.“ Im gleichen Jahr verabschiedet die SPD in Berlin ihr neues Grundsatzprogramm.
1998 INNOVATION UND GERECHTIGKEIT. Mit dem Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine und dem Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder gewinnt die Partei neues Selbstbewusstsein und schlägt konsequent den Weg zurück in die Regierungsverantwortung ein. Die SPD führt den modernsten Wahlkampf ihrer Geschichte. Die Verbindung der sozialdemokratischen Leitmotive „Gerechtigkeit“ und „Innovation“ überzeugt die Wähler. Gerhard Schröder wird Bundeskanzler.
2002 NEUER AUFTRAG FÜR ROT-GRÜN. Am 22. September hat die SPD einen historischen Wahlsieg errungen: sie bleibt stärkste Partei und stärkste Fraktion. Gerhard Schröder erhält ein weiteres Mandat als Bundeskanzler zur Fortsetzung der Reformarbeit. Im Zentrum stehen solides Wachstum, nachhaltige Entwicklung und mehr Gerechtigkeit.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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