Gemeinderat
17.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025:
Die Arbeiten zur Sanierung des Daches und der Außenfassade am Leichenhaus in Oberhaid wurden abgeschlossen. Es wurden Dachdecker-, Maler- und Steinmetzarbeiten ausgeführt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf rund 60.000,00 Euro.
Die Sanierungsarbeiten an den WC-Anlagen der Alten Schule in Unterhaid schreiten gut voran. Aktuell werden die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit einem Abschluss der Maßnahme ist voraussichtlich bis Pfingsten zu rechnen.
17.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2025:
Die Gemeinde Oberhaid beteiligt sich seit dem Jahr 2021 an der kommunalen Verkehrsüberwachung des Marktes Zapfendorf und lässt den fließenden Verkehr an festgelegten Messstellen im gesamten Gemeindegebiet kontrollieren. Der Markt Zapfendorf trägt die Verwaltungs-, Personal- und Büroausstattungskosten für die kommunale Verkehrsüberwachung und verrechnet diese anteilig an die teilnehmenden Gemeinden.
27.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Vorgeschichte – kurzer Überblick
Die Zukunft der Großen Schulturnhalle in Oberhaid beschäftigt Gemeinderat, Verwaltung, Vereine und Bürgerinnen und Bürger seit geraumer Zeit. Bereits zur Kommunalwahl 2020 wurde ein derartiges Vorhaben thematisiert. Dabei ist allgemein unbestritten, dass der aktuelle Zustand der Turnhalle an der Friedrich-Ebert-Straße nicht mehr lange tragbar ist. Ebenso unbestritten aber auch, welche Möglichkeiten der Erneuerung bzw. des Neubaus denkbar sind und wie es um deren Realisierbarkeit sowie vor allem der Finanzierbarkeit steht. Zur Annäherung und Vorberatung dieser Fragen fanden am 6. Juni und 24. Oktober 2024 zwei öffentliche Informationsveranstaltungen statt.
22.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes, das ab dem 01.08.2026, also ab dem Schuljahr 2026/2027, in Kraft tritt, besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für alle Kinder der 1. Jahrgangsstufe. Ab dem Schuljahr 2029/2030 gilt dieser Rechtsanspruch dann für den gesamten Grundschulbereich. Dazu muss ein Betreuungsangebot von mindestens 8 Stunden pro Tag zur Verfügung stehen. Mit den bestehenden Betreuungsgruppen bis 15:30 Uhr kann der vorgeschriebene Rechtsanspruch nicht erfüllt werden. Zur Vorbereitung auf das Schuljahr 2026/2027, in dem eine gesonderte Förderung für die Ganztagesgruppen erwartet wird, sollen bereits zum 01.08.2025 alle Gruppen auf ein Betreuungsangebot bis 16 Uhr umgestellt werden.
In der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2025 wurde einstimmig beschlossen, bereits ab dem kommenden Schuljahr 2025/2026 die Betreuungsgruppen bis 15:30 Uhr aufzulösen und die darin bereits angemeldeten Kinder in Gruppen bis 16 Uhr zu überführen. Dazu ist die Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Oberhaid erforderlich.
21.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
"Ich möchte gleich zu Beginn dem Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und dem Kämmerer Ludwig Pickel als Verantwortliche ein großes Lob in zunehmend schwierigeren Zeiten aussprechen. Wir können auch 2025 wieder Investitionen in zukunftsfähige Projekte auf hohem Niveau tätigen." So der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Reinhardt in der Gemeinderatssitzung zum Haushaltsentwurf 2025 am 20. Mai. Sein Fazit: "Der Haushaltsentwurf ist solide, maßvoll und vorausschauend. Wir investieren in Pflichtaufgaben und Sanierungsvorhaben. Die finanzpolitische Strategie seit 2012 – Investitionen, Rücklagenbildung, Schuldenabbau – haben unsere Handlungsfähigkeit gesichert und die Gemeinde in vielen Bereichen nach vorne gebracht."
Nachdem es in den Vorbesprechungen zum Haushaltsentwurf bereits keine großartigen Diskussionen gab, stimmte der Gemeinderat der Verwaltungsvorlage einstimmig zu. Zuvor wagte Reinhardt fIn seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion einen "vorsichtigen Ausblick auf die anstehenden Herausforderungen" für die Gemeinde. Was sich seit einigen Jahren infolge von Pandemie und weiteren, durch die Kommune nur bedingt zu beeinflussenden Entwicklungen – Personalkosten, Fachkräftemangel und Energiepreise – angekündigt hat, wird ab 2026 zu einem bestimmenden Fakt für unser gemeindliches Handeln. Für 2026 ist eine Darlehensaufnahme von 372.886 Euro geplant. Was bei einem Gesamthaushalt von fast 17 Mio. Euro gering erscheint, ist bei genauerem Blick auf die Finanzplanung bis 2028 geradezu als Wendepunkt unserer finanziellen Lage zu werten. Mit seinen Ausführungen wolle er daher zu Sparsamkeit und vernunftgesteuertem Verhalten aufrufen.
"Ab dem kommenden Jahr sind wir gezwungen, eigene Finanzmittel und Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen, etwa durch Anpassung unserer steuerlichen Hebesätze." Das könne sich aber auch auf die bisherige Praxis der freiwilligen Leistungen erstrecken. Wichtig dabei: Der vorliegende Investitionsplan weist als Folge der erforderlichen Kreditaufnahme einen starken Rückgang der vorgesehenen Finanzmittel von rd. 4,3 Mio. auf 1,5 Mio. Euro aus. Berücksichtigt sind hier zwar Mittel für die weitere Sanierung von Kläranlage und Kanalisation, dem Neubau eines Bau- und Wertstoffhofes sowie dem Erwerb des VR-Gebäudes als neuen Verwaltungsstandortes.
Alles absolut notwendige Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur und damit Pflichtaufgeben. Nicht enthalten sind allerdings ebenso wichtige Zukunftsaufgaben wie die Umsetzung eines Gewässerentwicklungskonzeptes sowie eines Rückhaltekonzeptes für Hochwasser- und Starkregenereignisse, eine kommunale Wärmeplanung, der Umbau des Bankgebäudes zum Rathaus oder die Konsequenzen aus der in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Sanierung, An- oder Neubau der großen Schulturnhalle. Diese Aufstellung sei nicht abschließend, aber eines wohl unbestritten: "Wir müssen noch stärker darauf achten, was unbedingt erforderlich ist und nicht darauf, was vielleicht wünschenswert ist. Und das im Zeichen der Kommunalwahl."
Die vergangenen Jahre zeigen zudem aus Sicht der SPD-Fraktion, dass es in weiten Teilen unserer Gemeinde eine zunehmende Distanzierung zu dem gibt, was erreicht haben und was vermeintlich gebraucht werde. "Wir sollten uns daher einmal bewusst machen, was die Gemeinde an Leistungen bietet und was für viele zur Selbstverständlichkeit wurde. Und dabei auch im Blick haben, wie die kommunale Leistungsfähigkeit erhalten bleibt."
Vielleicht sollten wir uns auch in Abwandlung eines Zitats von John F. Kennedy prüfen: „Frage nicht, was das Gemeinwesen für Dich tun kann – frage, was du für deine Gemeinwesen tun kannst.“ Wenn bereits Kindergartenfeste wegen mangelnder Bereitschaft der Eltern zur Unterstützung abgesagt werden müssen, ist das ein Beispiel dafür, wie sich die Erwartungshaltung in unserer Gesellschaft negativ verändert.
Abschließend stellte der SPD-Fraktionschef folgende Anregungen:
Zum Ende dankte er dem Kämmerer nochmals für die lange, akribische und vorausschauende Arbeit zum Wohl der Gemeinde. Pickel verläßt die Verwaltung nach über 30 Jahren in den verdienten Ruhestand. Nadja Göhl als Nachfolgerin wünsche man ein ebenso gutes Händchen für die anstehenden Aufgaben als neue Kämmerin. Und Bürgermeister, Geschäftsstellenleiter und Kämmerei auch in den kommenden Jahren weiterhin Erfolg bei der Beschaffung von Fördermitteln – "denn ohne die geht fast nichts".
Claus Reinhardt, SPD-Fraktionsvorsitzender
17.05.2025 | Gemeinderat von SPD Memmelsdorf
1. OGTS- OFFENE GANZTAGSSCHULE
Dem Gemeinderat wurden die aktuellen Anmeldezahlen und die Kostenentwicklung für das Schuljahr 2024/25 durch ISO e.V. Bamberg vorgestellt:
21.05.2020 | Gemeinderat von SPD Markt Rattelsdorf
Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.
Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.
Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist nicht nötig.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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