Gemeinderat
02.12.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2025
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.10.2025
Regionalwerke Bamberg GmbH – Übernahme der Gesellschaftsanteile der Stadt Bamberg und der Stadtwerke Bamberg
23.09.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2025
Aufgrund der Übernahme des Friedhofs in Staffelbach, der bisher kirchlicher Trägerschaft unterlag, in die kommunale Verwaltung und Trägerschaft, wurde eine Überarbeitung der gemeindlichen Bestattungs- und Friedhofsatzung (Benutzungssatzung) notwendig. Die neue Satzung, die zukünftig für die beiden Friedhöfe in Oberhaid und Staffelbach gleichermaßen gilt, musste vollständig neu erlassen werden. Grundlage hierfür ist die aktuellste Fassung der Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetags für kommunale Friedhöfe. Bei der Überarbeitung wurden die Regelungen der bisherigen Satzung, sofern möglich und sinnvoll, übernommen und die örtlichen Gegebenheiten bestmöglich berücksichtigt.
Aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion sollte die neue Satzung nicht nur in einer Informationsveranstaltung im Ortsteil Staffelbach erläutert, sondern insbesondere auch die daraus folgenden finanziellen Änderungen vorgestellt werden.
21.08.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Liebe Oberhaiderinnen und Oberhaider,
am 8. März 2026 findet die nächste Kommunalwahl statt. Als OberhaidSPD sind wir der Meinung, dass es in der Gemeinderatspolitik grundsätzlich immer um die besten Ideen für die Zukunft Oberhaids geht. Und gleichzeitig sind wir überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger am besten wissen, woran es fehlt oder was man besser machen könnte. Daran sind wir als gewählte Gemeinderäte interessiert. Wir möchten deshalb von Ihnen wissen: Was ist Deine Idee für Oberhaid, Unterhaid, Staffelbach, Johannishof und Sandhof? Vieles wurde bereits erreicht, aber es gibt immer noch etwas zu verbessern - teilen Sie uns also mit, was fehlt und wo es anzupacken gilt. Unser Versprechen: Ihre Beiträge werden wir auch in unserem Wahlprogramm berücksichtigen und in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Wir freuen uns auf Ihre Antwort unter ONLINE-UMFRAGE ...
Claus Reinhardt
SPD-Fraktionsvorsitzender
26.07.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Mit Beschluss des Gemeinderates vom 15.07.2025 gibt Oliver Dotterweich nach 17 Jahren Tätigkeit sein Amt als Gemeinderatsmitglied für die SPD-Fraktion auf eigenem Wunsch auf und scheidet daher mit sofortiger Wirkung aus dem Gemeinderat aus. Begründet wurde die Niederlegung des Gemeinderatsmandats aus beruflichen Gründen. Einher geht auch die Entbindung von den Aufgaben in den gemeindlichen Ausschüssen.
In einem kurzen Rückblick fasste Erster Bürgermeister Carsten Joneitis die Verdienste zusammen, die Oliver Dotterweich während seiner Amtszeit als Gemeinderat seit 2008 zum Wohle der Gemeinde gleistet hat und dankte ihm persönlich für die stets konstruktive Zusammenarbeit. Durch sein Wirken leistete Herr Dotterweich trug er seinen Teil dazu bei, dass die gemeindliche Entwicklung in den vergangenen Jahren einen durchweg positiven Verlauf nahm. Abschließend wünschte Carsten Joneitis Herrn Dotterweich für die weitere Zukunft alles erdenklich Gute, beruflich weiterhin viel Erfolg und vor allem viel Gesundheit.
29.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
In der Gemeinderatssitzung am 24.06.2025 wurde das Thema "Konzeption einer kommunalen Wärmeplanung" beraten und der entsprechende Planungsauftrag an das Institut für Energietechnik (IfE GmbH) aus Amberg vergeben. In der Sitzung erläuterte Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch das Grundsätzliches und Chancen eines Wärmeplans im Detail und beantwortete die Fragen aus dem Gremium.
Die Wärmeversorgung macht in Deutschland mehr als 50 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs aus und verursacht einen Großteil des CO2-Ausstoßes. Rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird derzeit durch den Einsatz von fossilen Brennstoffen wie Gas und Öl gedeckt, die aus dem Ausland bezogen werden. Um die Wärmeversorgung künftig zukunftsfest, verlässlich und vor allem bezahlbar zu gestalten, wurde die politische Vorgabe erlassen, zukünftig nur noch auf erneuerbare Energien und die Nutzung unvermeidbarer Abwärme zu setzen.
17.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025:
Die Arbeiten zur Sanierung des Daches und der Außenfassade am Leichenhaus in Oberhaid wurden abgeschlossen. Es wurden Dachdecker-, Maler- und Steinmetzarbeiten ausgeführt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf rund 60.000,00 Euro.
Die Sanierungsarbeiten an den WC-Anlagen der Alten Schule in Unterhaid schreiten gut voran. Aktuell werden die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit einem Abschluss der Maßnahme ist voraussichtlich bis Pfingsten zu rechnen.
17.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2025:
Die Gemeinde Oberhaid beteiligt sich seit dem Jahr 2021 an der kommunalen Verkehrsüberwachung des Marktes Zapfendorf und lässt den fließenden Verkehr an festgelegten Messstellen im gesamten Gemeindegebiet kontrollieren. Der Markt Zapfendorf trägt die Verwaltungs-, Personal- und Büroausstattungskosten für die kommunale Verkehrsüberwachung und verrechnet diese anteilig an die teilnehmenden Gemeinden.
27.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Vorgeschichte – kurzer Überblick
Die Zukunft der Großen Schulturnhalle in Oberhaid beschäftigt Gemeinderat, Verwaltung, Vereine und Bürgerinnen und Bürger seit geraumer Zeit. Bereits zur Kommunalwahl 2020 wurde ein derartiges Vorhaben thematisiert. Dabei ist allgemein unbestritten, dass der aktuelle Zustand der Turnhalle an der Friedrich-Ebert-Straße nicht mehr lange tragbar ist. Ebenso unbestritten aber auch, welche Möglichkeiten der Erneuerung bzw. des Neubaus denkbar sind und wie es um deren Realisierbarkeit sowie vor allem der Finanzierbarkeit steht. Zur Annäherung und Vorberatung dieser Fragen fanden am 6. Juni und 24. Oktober 2024 zwei öffentliche Informationsveranstaltungen statt.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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