SPD Oberhaid: Aus dem Gemeinderat vom 16. Juni 2026

Veröffentlicht am 26.06.2026 in Gemeinderat

Kanalsanierung Unterhaid

Das Kanalnetz im Ortsteil Unterhaid weist aufgrund von Undichtigkeiten einen hohen Fremdwasseranteil auf - Wasser, das Kläranlage und Klärprozesse unnötig belastet und Mehrkosten verursacht. Dadurch besteht ein erheblicher Handlungsbedarf. Beschlossen wurde daher ein Sanierungskonzept in Höhe von etwa 1,1 Mio. Euro für den Schmutz- und Mischwasserkanal sowie ca. 270.000 Euro im Bereich der Regenwasserkanalisation. Die Kosten für den 1. Sanierungsabschnitt “Östliche Hauptstraße - Austraße - Ringstraße” belaufen sich auf ca. 222.000 Euro (Reparatur/ Renovierung mittels sog. Kurz-/Schlauchliner).

Bestellung von Beauftragen für soziale Bereiche

Die Bestellung ist ein formaler Akt, bei dem eine Gemeinde, eine Person benennt, die sich um ein bestimmtes soziales Themenfeld kümmert. Diese Person erhält klare Aufgaben, Kompetenzen und oft auch Beratungsrechte. So mussten für die aktuelle Legislaturperiode (2026-2032) noch Beauftragte für die Jugend sowie für Senioren und Schwerbehinderte gewählt werden.

Die Beauftragten für die SPD-Fraktion

Jugendbeauftragter: Dominik McCorvey
Senioren- und Schwerbehindertenbeauftragter: Claus Reinhardt

In der Sitzung wurden seitens der SPD-Fraktion Anregungen zur Organisation und Struktur für beide Bereiche vorgestellt. Ziel dabei ist eine stärkere Vernetzung von örtlichen Vereinen, neue Beteiligungsformate und ein Verfügungsetat von je 2.500,00 Euro.

Wir sind jetzt Mitglied der BayKIT eG

Durch den Beitritt zur Bayerischen Kommunalen IT Einkaufsgenossenschaft stärken wir unsere digitale Infrastruktur, profitieren von gemeinsamen Beschaffungen und können kommunale IT Projekte künftig noch effizienter umsetzen.
INFO: Die BayKIT eG wurde im Januar 2024 gegründet und ist eine von ihren Mitgliedern getragene Organisation mit dem Ziel, diesen den Zugang zu hochwertiger und kostengünstiger IT-Infrastruktur effizient zu ermöglichen. 

Vorstellung der Planungen zur Sanierung des „kleinen“ Schulpausenhofs

Der kleine Schulpausenhof der Grund- und Mittelschule Oberhaid ist stark sanierungsbedürftig und muss sowohl optisch als auch funktional aufgewertet werden. Die grundlegenden Entscheidungen hierzu wurden bereits in der Gemeinderatssitzung am 02.07.2024 sowie in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 11.03.2025 getroffen. Die Sanierung startet Anfang August und soll Anfang Oktober abgeschlossen sein.

Nächster Termin: 14. Juli 2026

 

Homepage SPD Oberhaid

Nachrichten

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:526074
Heute:119
Online:3