Landespolitik
11.12.2015 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, berichten zu können, dass sowohl die Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg als auch der Landkreis Bamberg selbst ein deutliches Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 zu verzeichnen haben.
Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen abzumildern. Heute wurden vom Bayerischen Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt erhalten die Kommunen in Bayern im kommenden Jahr rund 3,23 Mrd. Euro an Schlüsselzuweisung, ein neuer Höchststand. Ein Plus von rund 3,0 % im Vergleich zum Vorjahr (3,13 Mrd. Euro). Von den 3,23 Mrd. Euro werden 668 Millionen an die kreisfreien Städte, 1,40 Mrd. Euro an die kreisangehörigen Gemeinden und 1,16 Mrd. Euro an die Landkreise in Bayern fließen.
30.11.2015 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Wie MdL Susann Biedefeld aus der 134. Sitzung des Stiftungsrates mitteilt, erhalten mehrere Projekte aus dem Landkreis Bamberg Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung. „Damit fließen fast 140 000 Euro in den Landkreis Bamberg“, gibt Susann Biedefeld bekannt.
21.05.2015 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Gute Nachrichten hat die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld für eine Reihe von Kommunen in Stadt und Landkreis Bamberg, die eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen beantragt hatten. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
14.05.2014 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
In seiner Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung wieder über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus dem Landkreis Bamberg. „Für Sanierungen im Rahmen des Denkmalschutzes gehen insgesamt 64 500 Euro in den Landkreis Bamberg. Das sind wertvolle Zuschüsse für Denkmalschutzprojekte“, betont die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld.
19.08.2013 | Landespolitik
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Tolles Wetter, tolle Leute, toller Kandidat Reinhard Schmid. Über 100 Leute konnten wir innerhalb von 2 Stunden direkt durch diese Aktion erreichen. Besser geht es kaum.
12.08.2013 | Landespolitik
Reinhard Schmid, der Kandidat für unseren Wahlkreis für die Landtagswahl aus Rattelsdorf kommt nach Baunach. Am kommenden Samstag, den 17.08.2013 werden wir auf dem Rewe- Markt- Parkplatz ab ca. 09:30 Uhr stehen und Sie zum Kaffee und einem Gespräch einladen.
Auf Ihr Kommen freuen wir uns.
07.02.2013 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Ein Symphonieorchester kündigte UB-Vorsitzender Jonas Merzbacher zum Auftakt der Nominierungsversammlung der SPD Bamberg Land für die Landtags- und Bezirkstagswahlen an. Nachdem es nicht gelungen sei, die Bamberger Symphoniker zur verpflichten, sei das "Symphonieorchester" des Frauenbundes Hirschaid kurzfristig eingesprungen. Diese sorgten mit ihrer unkonventionellen Instrumentenwahl und einem furiosen Höllenritt durch Klassik-Klassiker für einiges Gelächter bei den Genossen. Bei der folgenden Aufstellungskonferenz im Rattelsdorfer Sportheim gab sich die SPD kämpferisch – sowohl im Bezirk als auch auf Landesebene seien Veränderungen dringend nötig.
„Partei kann auch Spaß machen“, freute sich Andreas Schwarz, Bürgermeister von Strullendorf und SPD-Bundestagskandidat Bamberg Stadt, nach dem Auftritt der Hirschaider Damen. Im Sportheim von Rattelsdorf, wo die Versammlung stattfand, konnte er neben 32 Delegierten auch die Landtagskandidaten aus Bamberg, Forchheim und Lichtenfels, Felix Holland, Reiner Büttner und Ralf Pohl, begrüßen. Gekommen war auch Mathias Eckardt, DGB-Regionsvorsitzender Oberfranken West. Schwarz lobte den guten Start der SPD ins Wahljahr 2013. Es habe sich einmal mehr gezeigt, dass Umfragen nicht entscheidend seien.
Auf dem Weg zu einem Volksentscheid über die Studiengebühren in Bayern hätte die mögliche künftige Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wähler schon gezeigt, welches Potenzial vorhanden sei. Die Kandidatenfindung für Land- und Bezirkstag sei in der Region nicht einfach gewesen, so Schwarz. „Dennoch können wir Köpfe präsentieren, mit denen die Leute etwas anfangen können.“
01.01.2013 | Landespolitik von SPD Scheßlitz
Volksbegehren gegen Studiengebühren
Ortsverein
Vom 17. bis 30. Januar 2013 läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. Das ist nicht nur ein wichtiges bildungspolitisches Thema der SPD: Bildung muss für alle erschwinglich und kostenfrei sein! Der SPD Ortsverein Scheßlitz ruft alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Scheßlitz auf, sich am Volksentscheid zu beteiligen.
Eintragungsbezirk: Scheßlitz mit allen Ortsteilen bestehen folgende Eintragunsmöglichkeiten:
Rathaus Scheßlitz, Zimmer 5
Eintragungszeiten: Montag bis Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
Montag bis Mittwoch: 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag, 17. Jan. 2013 von 13.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag, 24. Jan. 2013 von 13.00 - 20.00 Uhr
Sonntag, 27. Jan 2013 von 10.00 - 12.00 Uhr
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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