Bundespolitik
11.11.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Für die Menschen in Deutschland ist die Gesundheitsversorgung
ein wichtiges Gut. Sie wollen medizinische
Leistungen auf hohem qualitativen Niveau.
Sie wollen, dass ihre hart verdienten Beiträge
effizient und wirtschaftlich verwendet werden.
Und sie wollen, dass das Gesundheitssystem solidarisch
und gerecht ist. Solch ein solidarisches, gerechtes
und leistungsfähiges Gesundheitswesen
wird nach Auffassung der SPD nur durch eine Bürgerversicherung
gewährleistet.
16.07.2009 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Nach dem Störfall im schleswig-holsteinischen Atomkraftwerk Krümmel gerät die Atomlobby zu nehmend in Erklärungsnot.
13.06.2009 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske diskutiert in einer Podiumskiskussion mit den regionalen Bundestagsandidaten aus Stadt u. Land Bamberg zum Thema "Gesetzlicher Mindestlohn". Die Veranstaltung findet am 23. Juli 2009 um 18.00 Uhr im "Welcome Hotel Bamberg" (Mußstr. 7) statt.
09.06.2009 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Frank- Walter Steinmeier hat eine bessere Förderung von ehrenamtlich Engagierten gefordert. Auf einem Kongress der SPD- Bundestagsfraktion sprach er sich dafür aus, die Unterstützung auf eine verlässlichere Grundlage zu stellen. Engagement und Solidarität, daraus ziehe die Demokratie ihre Kraft, so Steinmeier.
13.03.2009 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Franz Müntefering der SPD-Bundesvorsitzende in Gundelsheim am 12. März 2009.
Thema: "Soziale Gesellschaft im Wandel"
13.03.2009 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Franz Müntefering war in Gundelsheim. In der voll besetzten Turnhalle referierte Franz Müntefering zum Thema Soziale Gesellschaft im Wandel und begeisterte mit seinen sachlichen Ausführungen seine Zuhörerinnen und Zuhörer über die Parteigrenzen hinweg und verdiente sich zurecht stehende Ovationen.
26.03.2008 | Bundespolitik von SPD Reckendorf
SPD-Bamberg-Land erinnerte an 75 Jahre Ermächtigungsgesetz
Zahlreiche Besucher fand die Gedenkveranstaltung des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land in der ehemaligen Reckendorfer Synagoge anlässlich des 75. Jahrestages der Verabschiedung des sogenannten "Ermächtigungsgesetzes". Dessen Vorsitzender Manfred Deinlein wertete diesen guten Besuch denn auch als Beweis für das Interesse, welches "Schicksalsdaten der deutschen Geschichte" nach wie vor entgegengebracht werde. Im damaligen mutigen Handeln ihrer Reichstagsfraktion sähen die Sozialdemokraten des Landkreises Bamberg jedenfalls einen wichtigen Impuls, „ihre Stimme stets für Freiheit und Menschenrechte – weltweit - zu erheben“.
Danach blendete der Hirschaider SPD-Vorsitzende Dr. Josef Haas in einem rund einstündigen Vortrag zurück auf die Geschehnisse rund um den 23.März 1933.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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