MdB und MdL
29.07.2017 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Susann Biedefeld stattete als SPD-Landtagsabgeordnete in ihrem Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land gemeinsam mit dem Sprecher der AG Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, der Marktgemeinde Ebrach einen Besuch ab. Begleitet wurden die beiden Landesparlamentarier von dem Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher. Der gewünschte Nationalpark Steigerwald, die innerörtliche Verkehrsbelastung, die unbefriedigende Parksituation am Marktplatz, Dorferneuerungsmaßnahmen, Probleme bei der Mauer hinter der ehemaligen Zisterzienserabteikirche, die zur Abstützung der Bundesstraße dient, der Wasserschaden im Museum und viele andere Themen mehr standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Ebrachs Bürgermeister Max-Dieter Schneider.
24.07.2017 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Für die Sport- und Schützenvereine in Bayern gibt es 2017 mehr Geld: Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt, erhalten die Vereine im Landkreis Bamberg über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von knapp 185.000 Euro. Der Betrag errechnet sich durch die Mitgliedereinheiten multipliziert mit dem Faktor 0,278 Euro.
Die Zahl der „Mitgliedereinheiten“ der einzelnen Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern berechnet. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Ein weiterer Faktor ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen.
19.09.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.
Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.
03.08.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Wie SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Bamberg für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 290.000 Euro. Die Förderung gliedert sich in rund 111.500 Euro für Vereine in der Stadt (412.393 Fördereinheiten) und in rund 177.000 Euro für Vereine im Landkreis Bamberg (655.823 Fördereinheiten) auf.
„Wir hätten uns da mehr versprochen", kritisiert die Bamberger Betreuungs-Parlamentarierin. „Die Staatsregierung fördert mit der Pauschale die wertvolle ehrenamtliche Arbeit, welche täglich in unseren Sport- und Schützenvereinen geleistet wird. Schade, dass der Betrag seit vier Jahren nicht mehr erhöht wurde. Und das obwohl die Kosten für die Arbeit der Vereine stetig angestiegen sind“, führt die Abgeordnete weiter aus. Die letzte Erhöhung gab es im Jahr 2012, die mit 0,5 Cent pro sogenannter Fördereinheit/Mitgliedereinheit zudem sehr klein ausfiel.
18.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Seit ihrer Gründung hat die Bayerische Landesstiftung über 500 Millionen an Zuschüssen und Darlehen bewilligt und damit rund 8.000 Vorhaben finanziell unterstützt. Der Schwerpunkt der Fördertätigkeit liegt vor allem in der Förderung von baulichen Maßnahmen. Das sind im kulturellen Bereich Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von bedeutenden Bau- und Kunstdenkmälern, Baumaßnahmen bei überregional bedeutsamen nichtstaatlichen Museen und im sozialen Bereich bedeutende sozialpolitische Bauprojekte (gemeinnütziger oder öffentlicher Träger), vor allem der Alten- und Behindertenhilfe.
09.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Kommunen im ländlichen Raum und damit auch im Landkreis Bamberg zu stärken, darauf zielen insgesamt sechs Anträge der Bamberger SPD-Betreuungsabgeordneten Susann Biedefeld ab, die in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt werden. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion geht es der Landespolitikerin ihr um höhere Fördermittel zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, zur Sanierung von Brücken und Straßen in kommunaler Baulast, zur Umstellung der kommunalen Beleuchtungen auf LED-Systeme, zur Unterstützung der Kommunen bei deren Bemühungen die allgemeinärztliche Versorgung aufrecht zu erhalten und die Versorgung mit Krankenhäusern der Grundversorgung flächendeckend langfristig zu sichern.
07.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Lockere Gespräche in ungezwungener Atmosphäre – das ist die Intention hinter der Gesprächsreihe „Brotzeit, Bier & Politik“. Unter diesem Motto touren der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher durch die Gasthäuser und Keller der Region.
Der SPD-Ortsverein Schlüsselfeld lädt herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur politischen Diskussion und zum Austausch ein. Am Dienstag, 19. Juli 2016 sind Schwarz und Merzbacher um 19:15 Uhr in der Brauerei Scheubel in Schlüsselfeld anzutreffen.
23.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg nimmt ab. Das hat eine Schriftliche Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten ergeben. Während die Anzahl der Lebensmittel-einzelhandelsgeschäfte in der Stadt Bamberg in den letzten zehn Jahren von 33 (Stand 2005) auf 36 (Stand 2015) angewachsen ist, hat sich die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg von 84 (Stand 2005) auf 76 (Stand 2015) reduziert. Das entspricht einer Verringerung um fast 10 Prozent. Damit liegt der Landkreis Bamberg genau im bayernweiten Trend. So hat sich die Anzahl der Lebensmittelgeschäfte in Bayern von insgesamt 6.501 (Stand 2005) auf nun 5.883 (Stand 2015) verringert. Das ist ein Minus von 9,5 Prozent.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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