MdB und MdL
29.07.2017 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Susann Biedefeld stattete als SPD-Landtagsabgeordnete in ihrem Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land gemeinsam mit dem Sprecher der AG Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, der Marktgemeinde Ebrach einen Besuch ab. Begleitet wurden die beiden Landesparlamentarier von dem Bamberger SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher. Der gewünschte Nationalpark Steigerwald, die innerörtliche Verkehrsbelastung, die unbefriedigende Parksituation am Marktplatz, Dorferneuerungsmaßnahmen, Probleme bei der Mauer hinter der ehemaligen Zisterzienserabteikirche, die zur Abstützung der Bundesstraße dient, der Wasserschaden im Museum und viele andere Themen mehr standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit Ebrachs Bürgermeister Max-Dieter Schneider.
24.07.2017 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Für die Sport- und Schützenvereine in Bayern gibt es 2017 mehr Geld: Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt, erhalten die Vereine im Landkreis Bamberg über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von knapp 185.000 Euro. Der Betrag errechnet sich durch die Mitgliedereinheiten multipliziert mit dem Faktor 0,278 Euro.
Die Zahl der „Mitgliedereinheiten“ der einzelnen Sport- und Schützenvereine werden entsprechend der Sportförderrichtlinien des Freistaates Bayern berechnet. Berechnungsgrundlage dafür ist die Anzahl der erwachsenen Vereinsmitglieder sowie die Anzahl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, für die es die zehnfache Gewichtung gibt. Ein weiterer Faktor ist die Anzahl von Übungsleiterlizenzen.
19.09.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.
Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.
03.08.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Wie SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Bamberg für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 290.000 Euro. Die Förderung gliedert sich in rund 111.500 Euro für Vereine in der Stadt (412.393 Fördereinheiten) und in rund 177.000 Euro für Vereine im Landkreis Bamberg (655.823 Fördereinheiten) auf.
„Wir hätten uns da mehr versprochen", kritisiert die Bamberger Betreuungs-Parlamentarierin. „Die Staatsregierung fördert mit der Pauschale die wertvolle ehrenamtliche Arbeit, welche täglich in unseren Sport- und Schützenvereinen geleistet wird. Schade, dass der Betrag seit vier Jahren nicht mehr erhöht wurde. Und das obwohl die Kosten für die Arbeit der Vereine stetig angestiegen sind“, führt die Abgeordnete weiter aus. Die letzte Erhöhung gab es im Jahr 2012, die mit 0,5 Cent pro sogenannter Fördereinheit/Mitgliedereinheit zudem sehr klein ausfiel.
18.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Seit ihrer Gründung hat die Bayerische Landesstiftung über 500 Millionen an Zuschüssen und Darlehen bewilligt und damit rund 8.000 Vorhaben finanziell unterstützt. Der Schwerpunkt der Fördertätigkeit liegt vor allem in der Förderung von baulichen Maßnahmen. Das sind im kulturellen Bereich Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von bedeutenden Bau- und Kunstdenkmälern, Baumaßnahmen bei überregional bedeutsamen nichtstaatlichen Museen und im sozialen Bereich bedeutende sozialpolitische Bauprojekte (gemeinnütziger oder öffentlicher Träger), vor allem der Alten- und Behindertenhilfe.
09.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Kommunen im ländlichen Raum und damit auch im Landkreis Bamberg zu stärken, darauf zielen insgesamt sechs Anträge der Bamberger SPD-Betreuungsabgeordneten Susann Biedefeld ab, die in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags behandelt werden. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion geht es der Landespolitikerin ihr um höhere Fördermittel zur Sanierung von Hallen- und Freibädern, zur Sanierung von Brücken und Straßen in kommunaler Baulast, zur Umstellung der kommunalen Beleuchtungen auf LED-Systeme, zur Unterstützung der Kommunen bei deren Bemühungen die allgemeinärztliche Versorgung aufrecht zu erhalten und die Versorgung mit Krankenhäusern der Grundversorgung flächendeckend langfristig zu sichern.
07.07.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Lockere Gespräche in ungezwungener Atmosphäre – das ist die Intention hinter der Gesprächsreihe „Brotzeit, Bier & Politik“. Unter diesem Motto touren der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher durch die Gasthäuser und Keller der Region.
Der SPD-Ortsverein Schlüsselfeld lädt herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur politischen Diskussion und zum Austausch ein. Am Dienstag, 19. Juli 2016 sind Schwarz und Merzbacher um 19:15 Uhr in der Brauerei Scheubel in Schlüsselfeld anzutreffen.
23.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg nimmt ab. Das hat eine Schriftliche Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten ergeben. Während die Anzahl der Lebensmittel-einzelhandelsgeschäfte in der Stadt Bamberg in den letzten zehn Jahren von 33 (Stand 2005) auf 36 (Stand 2015) angewachsen ist, hat sich die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg von 84 (Stand 2005) auf 76 (Stand 2015) reduziert. Das entspricht einer Verringerung um fast 10 Prozent. Damit liegt der Landkreis Bamberg genau im bayernweiten Trend. So hat sich die Anzahl der Lebensmittelgeschäfte in Bayern von insgesamt 6.501 (Stand 2005) auf nun 5.883 (Stand 2015) verringert. Das ist ein Minus von 9,5 Prozent.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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