Kommunalpolitik
19.10.2009 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
„Die Schule im Dorf lassen“ war das Thema der letzten Mitgliederversammlung, zu der die SPD Hallstadt als Referenten Ernst Wilhelm, den Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Oberfranken, eingeladen hatte.
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Radwegebau Wiesengiech – Scheßlitz
In der Ausgabe vom Donnerstag, 13. August 2009 berichtet der Fränkische TAG, dass Stadtrat Rainer Kretschmer eine Anfrage zum Weiterbau der Restteilstrecke von rund 1,5 km des Radweges von Wiesengiech nach Scheßlitz gestellt hat. Der Berichterstatter schreibt u.a. der Landtagsabgeordnete Heinrich Rudrof informierte die Stadtspitze über das neue Förderprogramm für Radwege an Staatsstraßen. Das mag wohl so sein, aber bereits am 30. Juni 2009 informierte Stadtrat Rainer Kretschmer in der Vollsitzung des Stadtrates die Stadtspitze und die Stadträte über das neue Förderprogramm und bat hier entsprechend tätig zu werden.
Weitere Informationen:
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Teilrückvergütung von Mehrwertsteuer bei Wassererschließungsgebührenbescheiden aus 2000 bis einschließlich 2008 auf Antrag möglich. Entwurf eines Anschreiben an die Stadt Scheßlitz wegen Rückforderung der zuviel bezahlten Mehrwertsteuer.
Aufgrund einer Verwaltungsanordnung der Finanzverwaltung wurden seit 2000 bis 2006 ein Mehrwertsteuersatz von 16% in Ansatz gebracht und von 2007 bis einschl. 2008 wurden 19% Mehrwertsteuer berechnet.
Der Europäische Gerichtshof beschied aber am 3. April 2008, dass der ermäßigte Steuersatz von 7% anzuwenden ist. Am 8. Okt. 2008 wurde die Entscheidung durch den Bundesfinanzhof in deutsches Recht umgesetzt.
Weitere Informationen und Musterbrief an die Stadt Scheßlitz wegen Antrag auf Vergütung der zuviel gezahlten Mehrwertsteuer
27.03.2008 | Kommunalpolitik von SPD Zapfendorf
Am 2. März 2008 wurden die Mitglieder des Marktgemeinderates neu gewählt. Erstmals setzt sich der Marktgemeinderat aus 20 Mitgliedern und dem Bürgermeister zusammen.
Die SPD stellt drei Marktgemeinderäte:
Dagmar Raab
Stefan Fischer
Rainer Stix
Mehr Informationen finden Sie unter dem Menüpunkt Gemeinderat.
16.03.2008 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Gerhard Ellner wurde mit einem deutlichen Ergebnis zum ersten roten Bürgermeister von Gerach gewählt.
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH aus Reckendorf !!!
19.11.2007 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Programm mit Zukunft
Arbeits- und Wirtschaftpolitik
Der Zusammenschluss der Stadt Bamberg, des Landkreises Bamberg
sowie der Stadt und des Landkreises Forchheim zur Wirtschaftsregion
Bamberg- Forchheim im Jahre 2002 sowie der Beitritt zur Metropolregion Nürnberg stehen für den Erfolg der Region. Die strukturellen Bedingungen innerhalb der Gemeinden sind unterschiedlich.
24.09.2007 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Der FT berichtet am 24.09.2007 mit Berichtigung von 25.09.07
Der 48-jährige Rechtsanwalt aus Pödeldorf geht bei der Wahl im März 2008 ins Rennen. Am Samstag haben die Sozialdemokraten in Gundelsheim auch ihre 60 Kandidaten für die Kreistagsliste aufgestellt.
Gundelsheim - Franz-Josef Schick aus Pödeldorf ist der Landratskandidat der SPD. Mit eindrucksvoller Mehrheit wurde der langjährige Vorsitzende der Kreistagsfraktion am Samstag in Gundelsheim gewählt. Auch die Vorschläge des Kreisvorstands für die 60 Personen umfassende Kreistagsliste wurden von den Delegierten des SPD-Kreisverbands Bamberg-Land ohne Gegenstimmen gebilligt.
In seinem Grußwort ermutigte Oberbürgermeister Andreas Starke die Delegierten, eine „Vorreiterrolle für die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land zu übernehmen.“ Er rief dazu auf, die Landesgartenschau 2012 als „ein überaus wichtiges, zukunftsweisendes und nachhaltiges Projekt der gesamten Region gemeinsam zu entwickeln.“
19.09.2007 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Ausgleichsflächen für den Straßenbau
Reckendorf
Die Gemeindeverbindungsstraße Laimbach–Manndorf war erneut Thema im Gemeinderat. Das Landratsamt habe gefordert,so Bürgermeister Klaus Etterer,dass einWasserrechtliches
Verfahren (Baunachtal) eingeleitet werden müsse.Der Rat stimmte zu, es zu beantragen.
Über die Forderung,dass beim Ausbau der Straße auch Ausgleichsflächen geschaffen
werden müssten, will man sich später „unterhalten.“
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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