Kommunalpolitik
19.10.2009 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
„Die Schule im Dorf lassen“ war das Thema der letzten Mitgliederversammlung, zu der die SPD Hallstadt als Referenten Ernst Wilhelm, den Vorsitzenden der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Oberfranken, eingeladen hatte.
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Radwegebau Wiesengiech – Scheßlitz
In der Ausgabe vom Donnerstag, 13. August 2009 berichtet der Fränkische TAG, dass Stadtrat Rainer Kretschmer eine Anfrage zum Weiterbau der Restteilstrecke von rund 1,5 km des Radweges von Wiesengiech nach Scheßlitz gestellt hat. Der Berichterstatter schreibt u.a. der Landtagsabgeordnete Heinrich Rudrof informierte die Stadtspitze über das neue Förderprogramm für Radwege an Staatsstraßen. Das mag wohl so sein, aber bereits am 30. Juni 2009 informierte Stadtrat Rainer Kretschmer in der Vollsitzung des Stadtrates die Stadtspitze und die Stadträte über das neue Förderprogramm und bat hier entsprechend tätig zu werden.
Weitere Informationen:
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Teilrückvergütung von Mehrwertsteuer bei Wassererschließungsgebührenbescheiden aus 2000 bis einschließlich 2008 auf Antrag möglich. Entwurf eines Anschreiben an die Stadt Scheßlitz wegen Rückforderung der zuviel bezahlten Mehrwertsteuer.
Aufgrund einer Verwaltungsanordnung der Finanzverwaltung wurden seit 2000 bis 2006 ein Mehrwertsteuersatz von 16% in Ansatz gebracht und von 2007 bis einschl. 2008 wurden 19% Mehrwertsteuer berechnet.
Der Europäische Gerichtshof beschied aber am 3. April 2008, dass der ermäßigte Steuersatz von 7% anzuwenden ist. Am 8. Okt. 2008 wurde die Entscheidung durch den Bundesfinanzhof in deutsches Recht umgesetzt.
Weitere Informationen und Musterbrief an die Stadt Scheßlitz wegen Antrag auf Vergütung der zuviel gezahlten Mehrwertsteuer
27.03.2008 | Kommunalpolitik von SPD Zapfendorf
Am 2. März 2008 wurden die Mitglieder des Marktgemeinderates neu gewählt. Erstmals setzt sich der Marktgemeinderat aus 20 Mitgliedern und dem Bürgermeister zusammen.
Die SPD stellt drei Marktgemeinderäte:
Dagmar Raab
Stefan Fischer
Rainer Stix
Mehr Informationen finden Sie unter dem Menüpunkt Gemeinderat.
16.03.2008 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Gerhard Ellner wurde mit einem deutlichen Ergebnis zum ersten roten Bürgermeister von Gerach gewählt.
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH aus Reckendorf !!!
19.11.2007 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Programm mit Zukunft
Arbeits- und Wirtschaftpolitik
Der Zusammenschluss der Stadt Bamberg, des Landkreises Bamberg
sowie der Stadt und des Landkreises Forchheim zur Wirtschaftsregion
Bamberg- Forchheim im Jahre 2002 sowie der Beitritt zur Metropolregion Nürnberg stehen für den Erfolg der Region. Die strukturellen Bedingungen innerhalb der Gemeinden sind unterschiedlich.
24.09.2007 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Der FT berichtet am 24.09.2007 mit Berichtigung von 25.09.07
Der 48-jährige Rechtsanwalt aus Pödeldorf geht bei der Wahl im März 2008 ins Rennen. Am Samstag haben die Sozialdemokraten in Gundelsheim auch ihre 60 Kandidaten für die Kreistagsliste aufgestellt.
Gundelsheim - Franz-Josef Schick aus Pödeldorf ist der Landratskandidat der SPD. Mit eindrucksvoller Mehrheit wurde der langjährige Vorsitzende der Kreistagsfraktion am Samstag in Gundelsheim gewählt. Auch die Vorschläge des Kreisvorstands für die 60 Personen umfassende Kreistagsliste wurden von den Delegierten des SPD-Kreisverbands Bamberg-Land ohne Gegenstimmen gebilligt.
In seinem Grußwort ermutigte Oberbürgermeister Andreas Starke die Delegierten, eine „Vorreiterrolle für die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land zu übernehmen.“ Er rief dazu auf, die Landesgartenschau 2012 als „ein überaus wichtiges, zukunftsweisendes und nachhaltiges Projekt der gesamten Region gemeinsam zu entwickeln.“
19.09.2007 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Ausgleichsflächen für den Straßenbau
Reckendorf
Die Gemeindeverbindungsstraße Laimbach–Manndorf war erneut Thema im Gemeinderat. Das Landratsamt habe gefordert,so Bürgermeister Klaus Etterer,dass einWasserrechtliches
Verfahren (Baunachtal) eingeleitet werden müsse.Der Rat stimmte zu, es zu beantragen.
Über die Forderung,dass beim Ausbau der Straße auch Ausgleichsflächen geschaffen
werden müssten, will man sich später „unterhalten.“
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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