Kommunalpolitik
09.06.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
Dass Oberhaid feiern kann, ist weithin bekannt - und daher auch kein Wunder, dass Tausende die offizielle Einweihung des neugestalteten Mühlenvorplatzes am Pfingstmontag (09.06.2025) mitverfolgen wollten. Anläßlich des Deutschen Mühlentags pilgerten Einheimische wie auswärtige Gäste zur Partymeile in die Untere Straße von Oberhaid. Gemeinsames Ziel: Das gelungene Ensemble aus Pfarrkirche St. Bartholomäus, Rathaus und der historischen Mühle von 1670. Begeisterung bei Allen, die die ehemalige Situation im zentralen Teil von Oberhaid kennen und nun die Veränderung zum "Begegnungsraum von Jung und Alt" in Augenschein nahmen.
25.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
25.05.2025: Die Gemeindebücherei Oberhaid feiert den 25. Geburtstag. "Ein Ort der Bücher und Begegnungen" und ein Erfolgsprojekt im Ehrenamt. Zum Jubiläumstag wurden auch acht Mitarbeiterinnen geehrt, die von Anfang an dabei waren. Büchereileiterin Sabine Jahn zeigte sich überzeugt, dass die positive Entwicklung trotz der aktuellen gesellschaftlichen Umbrüche eine gute Zukunft haben wird. "Wir sehen uns als Brückenbauer, unsere Bücherei wird auch weiterhin der beliebte Ort in Oberhaid für Miteinander, Austausch, Inklusion, Vielfalt und Toleranz sein - unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft." Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und Melanie Dirauf, Diözesanbibliothekarin für den St. Michaelsbund im Erzbistum Bamberg stellten in ihren Grußworten das herausragend Engagement des Oberhaider Büchereiteams und die über Jahre dauernde erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Diözesanstelle, der Katholischen Kirchenstiftung und der Kommune heraus.
19.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
Der Gemeinderat hat im März 2025 beschlossen, den möglichen Ausbau von Windenergieanlagen (WEA) im Windvorranggebiet „Staffelbach-Nord, Nr. 4209“ auf dem Gebiet der Gemeinde Oberhaid eigenverantwortlich und im kommunalen Interesse durchzuführen. Dabei sollen die Bedürfnisse und Belange der Menschen vor Ort und die gemeindlichen Entwicklungspotentiale für den Ortsteil Staffelbach berücksichtigt werden. Um diese Ziele bestmöglich zu erreichen, nimmt die Gemeinde die Planungshoheit selbst in die Hand. Aktuell werden die nötigen Flächensicherungen durch die Verwaltung im Rahmen von Grundstücks-Pachtverträgen durchgeführt. Windparkbetreiber Roland Lösel (Windpark Trabelsdorfer Hof) stellte in der Sitzung bauliche Voraussetzungen, Flächenverbrauch, Nutzungsgrad sowie die Chancen für die Gemeinde beim Bau neuer WEA vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßte ausdrücklich eine enge Zusammenarbeit hinsichtlich der weiteren strategischen Vorarbeiten. „Unser Ziel ist die lokale Erzeugung und der Verbrauch von regenerativer Energie, Stromerzeuger und -verbraucher vor Ort in einer Energiegemeinschaft verknüpfen.“
09.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Die SPD Hallstadt hat in dieser Woche offiziell ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2026 nominiert. Mit überwältigender Zustimmung wurde Manuel Reitberger von der Versammlung zum Bürgermeisterkandidaten gewählt.
31.01.2025 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
In der Stadtratssitzung vom 29. Januar haben wir als SPD Hallstadt sichergestellt, dass soziale und ökologische Förderungen weiterhin Bestand haben – trotz steigender Kosten. Von finanzieller Unterstützung für Familien mit Neugeborenen bis hin zu Förderungen für Seniorinnen und Senioren – wir setzen uns dafür ein, dass niemand allein gelassen wird. Auch die Vereinsförderung bleibt erhalten, denn ein starkes Hallstadt braucht aktive Gemeinschaften!
04.05.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Hans-Jürgen Wich und Manuel Reitberger setzen sich mit Nachdruck für einen erweiterten Lärmschutz an der Autobahnbaustelle in Hallstadt ein. Ihre gemeinsamen Bemühungen zielen darauf ab, die Lebensqualität der Anwohner während der Bauarbeiten signifikant zu verbessern.
30.03.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
In den Verhandlungen um den Haushalt 2024 konnte die SPD Fraktion konkret zwei Projekte durchsetzen.
Schüler und Kursteilnehmer müssen an der Dörfleinser Schule beim Warten nicht mehr länger im Regen stehen. Die Stadt Hallstadt baut nun einen Unterstellmöglichkeit vor Wind und Wetter vor dem Schulgebäude.
Die Wohnungssituation in Hallstadt ist weiter angespannt. Nur wenn verlässliche Daten vorliegen, kann hier Abhilfe geschaffen werden. Deshalb beantragte die SPD Fraktion die erfassung aller leerstehenden Gebäude im Besitz der Stadt Hallstadt, sowie privater Häuser, soweit dies möglich ist. Mittels konkreter Erfassung und Auswertung soll eine Wiederbelebung von Immobilen, Hallstadt und Dörfleins weiter aufwerten.
29.05.2023 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Aktuelle Informationen u.a. zum Haushalt, den Straßensanierungen und Zuschussmöglichkeiten für Hauseigentümer.
Haushalt:
In den Haushaltsverhandlungen setzte die SPD primär darauf, die bereits gestellten Anträge endlich zu verwirklichen. Hierzu zählten folgende Punkte:
Straßensanierung der Hut- und Hirtenstraße (Dörfleins):
Die Straßen sind seit Jahren in einem baufälligen Zustand
Zusätzliche Zuschüsse für Gebäudemodernisierungen:
Neben den staatlichen Zuschüssen ist es wichtig, Sie als Bürger mit energetischen Sanierungen weiter zu unterstützen. Hierzu zählen...
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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