Kommunalpolitik
30.03.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
In den Verhandlungen um den Haushalt 2024 konnte die SPD Fraktion konkret zwei Projekte durchsetzen.
Schüler und Kursteilnehmer müssen an der Dörfleinser Schule beim Warten nicht mehr länger im Regen stehen. Die Stadt Hallstadt baut nun einen Unterstellmöglichkeit vor Wind und Wetter vor dem Schulgebäude.
Die Wohnungssituation in Hallstadt ist weiter angespannt. Nur wenn verlässliche Daten vorliegen, kann hier Abhilfe geschaffen werden. Deshalb beantragte die SPD Fraktion die erfassung aller leerstehenden Gebäude im Besitz der Stadt Hallstadt, sowie privater Häuser, soweit dies möglich ist. Mittels konkreter Erfassung und Auswertung soll eine Wiederbelebung von Immobilen, Hallstadt und Dörfleins weiter aufwerten.
29.05.2023 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Aktuelle Informationen u.a. zum Haushalt, den Straßensanierungen und Zuschussmöglichkeiten für Hauseigentümer.
Haushalt:
In den Haushaltsverhandlungen setzte die SPD primär darauf, die bereits gestellten Anträge endlich zu verwirklichen. Hierzu zählten folgende Punkte:
Straßensanierung der Hut- und Hirtenstraße (Dörfleins):
Die Straßen sind seit Jahren in einem baufälligen Zustand
Zusätzliche Zuschüsse für Gebäudemodernisierungen:
Neben den staatlichen Zuschüssen ist es wichtig, Sie als Bürger mit energetischen Sanierungen weiter zu unterstützen. Hierzu zählen...
08.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Markt Rattelsdorf
Liebe Mitbürger/-innen,
bitte nehmen Sie möglichst zahlreich noch bis Ende Januar an der Umfrage zum Ebinger Schulgebäude teil, damit wir unter Ihrer Beteiligung eine sinnvolle Lösung dafür finden und hoffentlich eine hohe Förderung erhalten. Diese Umfrage ist ein notwendiger Schritt, um eine Förderung durch die Städtebauförderung zu bekommen.
Also: mitmachen! 
Hier der Link zur Umfrage (in schriftlicher Form auch im letzten Mitteilungsblatt zu finden):
Hier geht es direkt zur Umfrage auf den Seiten der Marktgemeinde >>>>
30.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Memmelsdorf
Das neue Wahlprospekt der SPD Memmelsdorf steht hier als PDF zum Download bereit.
29.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
OBERHAID. „Zusammen Zukunft machen!“ – unter diesem Motto starten die Oberhaider Sozialdemokraten in die Kommunalwahl 2020. Streng genommen eine „halbe“ Wahl, da Carsten Joneitis als Bürgermeister wie schon 2014 ohne direkten Gegenkandidaten antritt. Doch auch der beste Bürgermeister braucht einen starken Rückhalt im Gemeinderat.
Vier Frauen und 12 Männer umfasst das SPD-Team, die mit dem Anspruch „Notwendiges zuerst, Sinnvolles sobald machbar, und Wünschenswertes wenn möglich!“ zur Wahl antreten. Auch in Zukunft sollen Transparenz und breite Bürgerbeteiligung die politische Arbeit bestimmen. Das Team präsentiert sich am kommenden Freitag den Wähler*innen in Oberhaid.
28.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Vor sechs Jahren hatte die SPD Heiligenstadt keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen. Auf der Wahlversammlung ist er nun auf sein Programm eingangen - und reagierte auf Kritik eines anderen Mitbewerbers.
Hans Göller, der Vize-Bürgermeister von Heiligenstadt, schaute sich etwas überrascht um: Über 70 interessierte Zuhörer haben sich im Gasthaus „Aichinger“ eingefunden, um dem ersten Auftritt der Sozialdemokraten im kommunalen Wahlkampf beizuwohnen. „Vor sechs Jahren waren es deutlich weniger“, sagte das Heiligenstädter SPD-Urgestein erfreut. Das hatte seinen Grund, denn vor sechs Jahren hatte die Partei keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen.
28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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