Wahlen
09.06.2009 | Wahlen von SPD Bamberg Land
Die SPD hat es nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD- Vorsitzende Franz Müntefering. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. "Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation", so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf.
29.09.2008 | Wahlen von SPD Reckendorf
Bei der Landtags und Bezirkstagswahl gab es auch in Reckendorf einige Überraschungen.
Manfred Deinlein holt in Reckendorf prozentual sein bestes Ergebnis und bei der Bezirkstagswahl holt die SPD in Reckendorf die meisten Zweitstimmen.
Vielen Dank an alle unsere Wähler!!!
29.02.2008 | Wahlen von SPD Zapfendorf
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
schon vor der Wahl haben wir gewonnen:
Vertrauen, Bereitschaft zur Zusammenarbeit, viele Informationen und Anregungen sowie gute Wünsche und den Auftrag, nach den Wahlen eine Reihe von Maßnahmen anzupacken und nach besten Kräften eine Realisierung zu erwirken.
Daher wollen wir uns bereits heute bei Ihnen bedanken:
Für das Kommen,
Für das Zuhören,
Für die vielen sachlichen Diskussionen,
Für die vielen Anregungen,
Für das Vertrauen und die guten Wünsche.
Auch nach der Wahl wollen wir mit Ihnen im Gespräch bleiben. Im Gemeinderat wünschen wir uns eine faire, sachbezogene Zusammenarbeit.
Leider wird dies derzeit durch einige Broschüren und unsachliche Polemik sehr erschwert. Sehr bewusst begeben wir uns nicht auf dieses Niveau herab.
Eine funktionierende Demokratie benötigt unterschiedliche Standpunkte, kontrovers diskutierte Themen und das Ringen um Konsens. Eine funktionierende Demokratie basiert auf unserem Grundgesetz. Artikel 1 dieses Gesetzes lautet:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Wir appellieren daher an alle Mitbewerberinnen und Mitbewerber, die sachliche Ebene nicht zu verlassen bzw. zu dieser zurückzukehren. Ehrverletzungen und persönliche Beleidigungen disqualifizieren für die Übernahme und Ausübung eines kommunalen Ehrenamtes. Dieses Amt ist mit einer Vorbildfunktion verbunden, auch und besonders im menschlichen Umgang miteinander.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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