Wir machen Politik vor Ihrer Haustür, und wir brauchen sozial engagierte Menschen, die sich für die Gemeinde einsetzen. Sind Sie enttäuscht von der großen Politik? Es gibt wohl keine bessere Möglichkeit, Einfluss zu nehmen als sich aktiv zu beteiligen. Demokratie beginnt mit dem Handeln!
Wichtig ist uns eine realisierbare und bürgernahe Kommunalpolitik. Wir geben uns nicht zufrieden mit dem, was ist, und auch nicht mit dem Lauf der Dinge. In den letzten Jahren hat sich vieles getan, aber Anderes ist noch nicht verwirklicht worden: Packen wir es an!
Die SPD Baunach ist ein Ortsverein, der zuhört. Hier können Sie mitdiskutieren, auch ohne Parteimitglied zu sein. Reines Stammtischgerede werden Sie bei uns nicht erleben, wir bemühen uns immer, den Worten Taten folgen zu lassen.
Informieren Sie sich! Sie sind uns herzlich willkommen!
Ihr SPD-Ortsverein Baunach
29.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
In der Gemeinderatssitzung am 24.06.2025 wurde das Thema "Konzeption einer kommunalen Wärmeplanung" beraten und der entsprechende Planungsauftrag an das Institut für Energietechnik (IfE GmbH) aus Amberg vergeben. In der Sitzung erläuterte Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch das Grundsätzliches und Chancen eines Wärmeplans im Detail und beantwortete die Fragen aus dem Gremium.
Die Wärmeversorgung macht in Deutschland mehr als 50 Prozent des gesamten Endenergieverbrauchs aus und verursacht einen Großteil des CO2-Ausstoßes. Rund 80 Prozent der Wärmenachfrage wird derzeit durch den Einsatz von fossilen Brennstoffen wie Gas und Öl gedeckt, die aus dem Ausland bezogen werden. Um die Wärmeversorgung künftig zukunftsfest, verlässlich und vor allem bezahlbar zu gestalten, wurde die politische Vorgabe erlassen, zukünftig nur noch auf erneuerbare Energien und die Nutzung unvermeidbarer Abwärme zu setzen.
Damit diese Umstellung gelingt und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zügig überwunden werden kann, sollen die verantwortlichen Stellen, in Bayern die Kommunen nach § 4 Abs. 1 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG) i.V.m. § 8 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Ausführung energiewirtschaftlicher Vorschriften (AVEn), strategisch planen, welche Gebiete in welcher Weise mit Wärme (z. B. dezentral oder leitungsgebunden) versorgt werden sollen und in welcher Weise erneuerbare Energien und unvermeidbare Abwärme bei der Erzeugung und Verteilung genutzt werden können. Das oberste Ziel der Wärmeplanung ist es, den vor Ort besten und kosteneffizientesten Weg zu einer klimafreundlichen und fortschrittlichen Wärmeversorgung zu ermitteln.
Die Kommunale Wärmeplanung besteht nach dem WPG aus mehreren Schritten, diese sind:
Bei der kommunalen Wärmeplanung handelt es sich nicht um die Planung eines kommunalen Wärmenetzes und verpflichtet die Kommune weder ein kommunales Wärmenetz zu planen, noch ein solches zu errichten oder zu betreiben. Ein Wärmeplan im Sinne des WPG ist lediglich ein strategisches Planungsinstrument. Er führt daher nicht zu einer rechtlich verbindlichen Außenwirkung und begründet auch keine einklagbaren Rechte oder Pflichten. Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 2 WPG hat jede Gemeinde unter 100.000 Einwohner die kommunale Wärmeplanung bis zum 30.06.2028 abzuschließen.
Mit der neuen Aufgabe der kommunalen Wärmeplanung entstehen den Städten und Gemeinden zusätzliche Kosten für die Erstellung der Fachgutachten sowie Verwaltungs- und Personalkosten. Diese werden seitens des Freistaats ausgeglichen. Der Kostenausgleich wurde zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie dem Bayerischen Städtetag und dem Bayerischen Gemeindetag aufgrund eines festen Verfahrens ausgehandelt. Grundlage bildet eine detaillierte Kostenschätzung. Die Gemeinde Oberhaid erhält als Entschädigungszahlung einen Betrag in Höhe von rund 41.200,00 Euro.
Nach Beschluss des Gemeinderates wird das Institut für Energietechnik (IfE GmbH) aus Amberg mit der Erarbeitung der kommunalen Wärmeplanung beauftragt. Das vorliegende Angebot in Höhe von 38.550,05 Euro zzgl. Fahrtkosten für 2 Ortstermine, und umfasst alle Planungsschritte für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung einschließlich der Beschaffung von relevanten Daten der Energieversorger sowie einer digitalen Umfrage bei den Hauseigentümern in der Gemeinde Oberhaid.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist die Erarbeitung eines kommunalen Wärmeplans zu begrüßen. "Bereits im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushalts 2025 haben wir die Bedeutung einer aktuellen Datengrundlage als strategisches Planungskonzept betont." Umso erfreulicher, dass die Kosten durch die Förderung des Freistaates ausgeglichen werden. Wesentlich dabei ist zudem, dass in Folge der "ergebnisoffene Eignungsprüfung aller denkbaren Alternativen zu fossilen Brennstoffen langfristige Lösungsansätze aufgezeigt werden". Dies wird block- oder linienbezogen in thematischen Karten sowie in Form eines "digitalen Zwillings" - alle Daten werden im gemeindeeigenen Geographischen Informationssystem eingepflegt - dargestellt. Unabhängig davon ist dann zu gegebener Zeit über einen etwaigen Leitungsbau und -betrieb, z.B. über Betreibertgenossenschaften oder externer Investoren zu entscheiden. Der Prozess zur Wärmeplanung dauert etwa ein Jahr, so dass die Veröffentlichung Ende 2026 ansteht. Alle fünf Jahre ist eine Fortschreibung vorgesehen.
Claus Reinhardt, Fraktionsvorsitzender
21.06.2025 | Ortsverein von SPD Memmelsdorf
Stadtradeln 2025 Mach mit - Bleib fit.
Unter diesem Motto findet auch im Sommer 2025 wieder das beliebte Stadtradeln in Stadt und Landkreis Bamberg statt. Vom 23.06. bis 13.07. können hier fleißig Kilometer gesammelt und tolle Preise gewonnen werden.
Passend zum 10 jährigen Jubiläum im Landkreis Bamberg gibt es 10 geführte Touren quer durch den Landkreis. Die letzte Tour am 13. Juli führt in unser wunderschönes Memmelsdorf.
Du willst Teil eines tollen Teams sein und zusammen mit anderen Kilometer sammeln? Dann werde doch Teil unseres Teams SPD Memmelsdorf & Friends! #TeamSpdMemmelsdorf
(Den Link zur Teilnahme in unserem Team findest Du unter "weiterlesen")
17.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.04.2025:
Die Arbeiten zur Sanierung des Daches und der Außenfassade am Leichenhaus in Oberhaid wurden abgeschlossen. Es wurden Dachdecker-, Maler- und Steinmetzarbeiten ausgeführt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf rund 60.000,00 Euro.
Die Sanierungsarbeiten an den WC-Anlagen der Alten Schule in Unterhaid schreiten gut voran. Aktuell werden die Fliesenarbeiten ausgeführt. Mit einem Abschluss der Maßnahme ist voraussichtlich bis Pfingsten zu rechnen.
17.06.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2025:
Die Gemeinde Oberhaid beteiligt sich seit dem Jahr 2021 an der kommunalen Verkehrsüberwachung des Marktes Zapfendorf und lässt den fließenden Verkehr an festgelegten Messstellen im gesamten Gemeindegebiet kontrollieren. Der Markt Zapfendorf trägt die Verwaltungs-, Personal- und Büroausstattungskosten für die kommunale Verkehrsüberwachung und verrechnet diese anteilig an die teilnehmenden Gemeinden.
Der Verwaltungskostenanteil für die Gemeinde Oberhaid betrug im Jahr 2023 6.819,42 Euro. Hinzu kommen die Kosten für die durchgeführten Radarkontrollen in Höhe von 18.836,82 Euro. Dem gegenüber standen Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern in Höhe von 14.799,51 Euro. Somit ergab sich ein Defizit in Höhe von 10.856,73 Euro.
Weiterhin wurde untersucht, ob sich die Durchführung der Verkehrsüberwachung positiv auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer auswirkt. Hierfür wurde vor Beginn der Verkehrskontrollen im Jahr 2020 eine verdeckte Testmessung durchgeführt, die im Jahr 2024 an denselben Messstellen und unter den gleichen Bedingungen erneut vorgenommen wurde. Die Auswertung der Messergebnisse hat ergeben, dass die Anzahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen an allen Messstellen zum Teil deutlich abgenommen hat. Dies soll stellvertretend anhand zweier Beispiele dargestellt werden.
Im Rahmen der Gremiumsdiskussion wurde die Durchführung der kommunalen Verkehrsüberwachung erneut kontrovers diskutiert. Dabei ist festzustellen, dass das kommunale Defizit von Jahr zu Jahr zunimmt. Im Durchschnitt der letzten vier Jahre ergibt sich ein jährliches Defizit von 5.000,00 Euro. Aus Sicht der SPD-Fraktion und des Gremiums gilt es die Ursachen für das steigende Defizit zu identifizieren und nach Möglichkeiten zu suchen, um gegenzusteuern. Dies könnte z.B. durch eine Reduzierung der Messstunden erfolgen oder durch eine Änderung in der Einteilung der Messstellen.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung von Anfang an unterstützt. Das Ziel war stets die Steigerung der Verkehrssicherheit vor allem für Kinder und ältere Menschen. Die Zahlen zu Einahmen und Ausgeben belegen, dass von "Abzocke" keine Rede sein kann.
09.06.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
Dass Oberhaid feiern kann, ist weithin bekannt - und daher auch kein Wunder, dass Tausende die offizielle Einweihung des neugestalteten Mühlenvorplatzes am Pfingstmontag (09.06.2025) mitverfolgen wollten. Anläßlich des Deutschen Mühlentags pilgerten Einheimische wie auswärtige Gäste zur Partymeile in die Untere Straße von Oberhaid. Gemeinsames Ziel: Das gelungene Ensemble aus Pfarrkirche St. Bartholomäus, Rathaus und der historischen Mühle von 1670. Begeisterung bei Allen, die die ehemalige Situation im zentralen Teil von Oberhaid kennen und nun die Veränderung zum "Begegnungsraum von Jung und Alt" in Augenschein nahmen.
27.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Vorgeschichte – kurzer Überblick
Die Zukunft der Großen Schulturnhalle in Oberhaid beschäftigt Gemeinderat, Verwaltung, Vereine und Bürgerinnen und Bürger seit geraumer Zeit. Bereits zur Kommunalwahl 2020 wurde ein derartiges Vorhaben thematisiert. Dabei ist allgemein unbestritten, dass der aktuelle Zustand der Turnhalle an der Friedrich-Ebert-Straße nicht mehr lange tragbar ist. Ebenso unbestritten aber auch, welche Möglichkeiten der Erneuerung bzw. des Neubaus denkbar sind und wie es um deren Realisierbarkeit sowie vor allem der Finanzierbarkeit steht. Zur Annäherung und Vorberatung dieser Fragen fanden am 6. Juni und 24. Oktober 2024 zwei öffentliche Informationsveranstaltungen statt.
25.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
25.05.2025: Die Gemeindebücherei Oberhaid feiert den 25. Geburtstag. "Ein Ort der Bücher und Begegnungen" und ein Erfolgsprojekt im Ehrenamt. Zum Jubiläumstag wurden auch acht Mitarbeiterinnen geehrt, die von Anfang an dabei waren. Büchereileiterin Sabine Jahn zeigte sich überzeugt, dass die positive Entwicklung trotz der aktuellen gesellschaftlichen Umbrüche eine gute Zukunft haben wird. "Wir sehen uns als Brückenbauer, unsere Bücherei wird auch weiterhin der beliebte Ort in Oberhaid für Miteinander, Austausch, Inklusion, Vielfalt und Toleranz sein - unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft." Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und Melanie Dirauf, Diözesanbibliothekarin für den St. Michaelsbund im Erzbistum Bamberg stellten in ihren Grußworten das herausragend Engagement des Oberhaider Büchereiteams und die über Jahre dauernde erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Diözesanstelle, der Katholischen Kirchenstiftung und der Kommune heraus.
22.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes, das ab dem 01.08.2026, also ab dem Schuljahr 2026/2027, in Kraft tritt, besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für alle Kinder der 1. Jahrgangsstufe. Ab dem Schuljahr 2029/2030 gilt dieser Rechtsanspruch dann für den gesamten Grundschulbereich. Dazu muss ein Betreuungsangebot von mindestens 8 Stunden pro Tag zur Verfügung stehen. Mit den bestehenden Betreuungsgruppen bis 15:30 Uhr kann der vorgeschriebene Rechtsanspruch nicht erfüllt werden. Zur Vorbereitung auf das Schuljahr 2026/2027, in dem eine gesonderte Förderung für die Ganztagesgruppen erwartet wird, sollen bereits zum 01.08.2025 alle Gruppen auf ein Betreuungsangebot bis 16 Uhr umgestellt werden.
In der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2025 wurde einstimmig beschlossen, bereits ab dem kommenden Schuljahr 2025/2026 die Betreuungsgruppen bis 15:30 Uhr aufzulösen und die darin bereits angemeldeten Kinder in Gruppen bis 16 Uhr zu überführen. Dazu ist die Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Oberhaid erforderlich.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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