SPD Rattelsdorf: News aus der Marktgemeinderatssitzung vom 18.02.2021

Veröffentlicht am 19.02.2021 in Ortsverein

News aus dem Marktgemeinderat      

Die Sitzung des Marktgemeinderats leitete am gestrigen Donnerstag, den 18. Februar zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum, der aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls des 1. Bürgermeisters die Amtsgeschäfte führt. Wie bereits im Januar fiel die öffentliche Tagesordnung coronabedingt sehr knapp aus und umfasste lediglich 4 Tagesordnungspunkte.

Im ersten Tagesordnungspunkt wurden wie üblich Informationen des Bürgermeisters bekannt gegeben. Dabei überbrachte Scheerbaum zunächst die Glückwünsche im Namen des Marktgemeinderates an Gemeinderat Michael Hümmer, der im Vorfeld seinen 50. Geburtstag gefeiert hatte. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass für das neue Ebinger Baugebiet „Am Ruhstein“ nun Vergabekriterien vorliegen würden. Die Fraktionen sollen darüber beraten und auch Vorschläge für einen künftigen Straßennamen machen. Hierzu machen wir auch gerne einen Aufruf an unsere Leser:  Wer hat hierfür gute Ideen? Gerne nehmen wir hier Vorschläge aus der Bevölkerung auf und leiten diese weiter ;-)!

Als weitere Information wurde bekannt gegeben, dass bereits Anmeldungen für eine zweite zusätzliche Krippengruppe vorliegen. Für den Ausbau des neuen Krippenstandorts am Kirchturm unter dem Namen „Mäuseturm“ erfolgten im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung die ersten Vergaben. Ziel ist es, die Sanierungsarbeiten in der alten Schule am Kirchturm bis zum neuen Kindergartenjahr im September fertig zu stellen. Erfreulicherweise ging die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn von der Regierung von Oberfranken zwischenzeitlich ein.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung befasste sich der Marktgemeinderat mit der 9. Bebauungsplanänderung „Seelein-Klöppele“. Für die zwei Grundstücke „Im Foßgrund“ 12 und 14 wünscht der Bauherr, die Zahl der zulässigen Wohneinheiten von derzeit 2 auf 6 zu erhöhen. Auch eine Änderung der Baugrenzen und des Daches (Pultdach) sind in der Änderung eingeschlossen. Das von der Planungsgruppe Strunz vorgestellte Konzept wurde vom Marktgemeinderat einstimmig als Vorentwurf beschlossen, wobei für die weitere Planung noch einige Bedenken bezüglich des Gefälles und der Einfahrt über die Straße „Am Klöppela“ geäußert wurden. Auf Die Ausführung soll im Verlauf der weiteren Planung noch geachtet werden.  Die Kosten der Bauleitplanung trägt der Grundstückseigentümer.

Ebenfalls einstimmig wurde im nächsten Tagesordnungspunkt der Vorgehensweise bei der Festsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen zugestimmt, um während der Corona-Pandemie ortsansässigen Gewerbetreibenden hierbei entgegen kommen zu können.

Im vierten und letzten Tagesordnungspunkt informierte Feuerwehrkommandant Andreas Flügel-Steiner die Marktgemeinderäte über die notwendige Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten bei der FFW Rattelsdorf. Die momentan vorhandenen, bereits 20 Jahre alten Atemschutzgeräte würden die im Juni 2021 anstehende Prüfung voraussichtlich nicht mehr bestehen. Der Neuanschaffung wurde einstimmig zugestimmt.

In den Anfragen kritisierten mehrere Marktgemeinderäte, dass in den zurückliegenden Monaten gestellte Anträge nicht behandelt, beschlossene Vorhaben nicht oder unzureichend umgesetzt wurden und auf gestellte Anfragen keine weiterreichende Information erfolgte. Beispielweise wurden hier die öffentlichen Toiletten am Mehrgenerationenplatz genannt, die aufgetretenen Mängel (braune Schlieren) an der Friedhofsmauer, die Vorgehensweise bei der Vergabe der Gewerbeplätze in der Ebinger Straße, das Raumkonzept für die ItzKids, das Thema Bürgerbus und noch einige andere Themen.

 

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