Haushaltsplan bereitet Mühe
Albert Meier Reckendorf
Der Haushalt 2011 mit einem Gesamtvolumen von 2 894 000 Euro war Thema im Gemeinderat. Und die Sitzung machte deutlich, dass auf die Gemeinde schwierige Monate zukommen werden.
Es sei "nicht leicht gewesen, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen", sagte Kämmerer Markus Diller.
Die finanzielle Lage sei angespannt, man müsse bei den Investitionen kürzer treten und so habe der Finanzausschuss schon bei den Vorberatungen den Rotstift angesetzt.
Zum Ausgleich des Haushaltes seien aber 83 000 Euro an neuem Darlehen nötig. Da man in diesem Jahr aber auch rund 175 000 Euro tilgen will, sinke der Schuldenstand dennoch zum Jahresende auf 774 000 Euro.
Der Verwaltungshaushalt habe ein Volumen von 2 077 000 Euro und werde vornehmlich gespeist aus der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung (706 000 Euro), von der Schlüsselzuweisung (417 268 Euro/ Vorjahr 505 636) und eingehenden Gebühren (179 665 Euro). Bei den Ausgaben führe die Kreisumlage (578 320 Euro), gefolgt von den Verwaltungs- und Betriebsausgaben (270 450 Euro) und den "kindbezogenen Förderungen" des Kindergartens (253 000 Euro).
Der Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 817 000 Euro sei gegenüber dem Vorjahr deutlich dünner geworden. Neben dem Vorjahresüberschuss (150 565 Euro) und der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt (126 880 Euro) rechne man hier auch mit 253 650 Euro Staatszuschüssen.
Ein Großteil davon gehe in Baumaßnahmen wie in die Städtebauförderung (147 400 Euro), in die Abwasserbeseitigung (166 400 Euro) und in die DSL-Breitbandversorgung heuer mit noch 108 750 Euro (Gesamtaufwand 145 000 Euro). Zu Letzterem erwarte man aber 100 000 Euro staatliche Förderung.
Förderung im Nachhineien
2011 soll die Seitenbachstraße im ersten von drei Bauabschnitten saniert werden. Da 2011 keine Fördermittel (im allgemeinen 60 Prozent) zu erwarten seien, habe die Gemeinde vorzufinanzieren, könne aber im Nachhinein mit der Förderung rechnen, berichtete Bürgermeister Klaus Etterer (CSU) aus Gesprächen bei der Regierung.
Mit der Gegenstimme von Gemeinderat Falko Badura (SPD) billigte der Gemeinderat das Zahlenwerk.
Warum ? Ob die Gemeinde je die Förderung bekommt, steht in den Sternen. Die Staatsregierung sagt zwar wir bekommen für die Massnahme den vorzeitigen Baubeginn. Wer weis aber wie lange diese Aussage zählt? Wie lange hat München noch Geld für uns? Nur wenn es Ihnen passt und ggf vor der Landtagswahl. Schöne Bescherung! GR Badura
