Dies sind unsere Ziele für die kommenden 6 Jahre und darüber hinaus. Transparenz: - ergebnissoffen und auf Augenhöhe mit den Menschen sprechen - die Bürger bei wichtigen Entscheidung frühzeitig und sinnvoll informieren und „mitnehmen“ (Internetplattformen & Internetforen nutzen) - Bürgerversammlungen und Bürgersprechstunden - mehr Miteinander in der VG
Familien, Bildung & Soziales, Vereine - den demographischen Wandel aktiv gestalten - Gebührenfreiheit für das Vorschuljahr und dritte Kinder - Mehrgenerationenhaus, betreutes Wohnen - barrierefreies Baunach - Bau einer angemessenen Merzweckhalle - unbedingter Erhalt des Bildungsstandortes Baunach Wirtschaft & Finanzen - aktive Unterstützung der heimischen Wirtschaft (Netzwerke schaffen) - solide und nachhaltige Finanzpolitik durch ausgeglichenen Haushalt - kurze Anbindung des Industriegebietes an die Bundesstraße - Förderung des Fremdenverkehrs Infrastruktur - sinnvolle Erschließung von Baugebieten, auch auf den Ortsteilen - bessere Anbindung des Kapellenbergs an die B279 (Abbiegespur) - vollständigen Breitbandausbau auf mindestens 50Mbit/s - ÖPNV VG-übergreifend verzahnen - Trinkwasserversorgung nicht privatisieren - das Mitfahren auf Abruf organisieren Sicherheit - Lückenschluss beim Radwegausbau in alle Richtungen - Reduzierung der Verkehrsbelastungen an der B279 durch die Kooperation aller Beteiligten auf der Strecke - zweckmäßige Verkehrsüberwachung Energie - die Stadt zum „Energie-Selbstversorger“ entwickeln - intelligenten Mix an alternativen Energien anregen - das Stromnetz vom Energieerzeuger übernehmen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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