Rattelsdorf – Mit einem umfangreichen Themenkatalog befasste sich der SPD-Ortsverein bei seinem politischen Frühschoppen. Auf der Agenda standen Diskussionen über die Generalsanierung des Kindergartens und die Sanierung der Grund- und Mittelschule. Sehr verärgert waren die Mitglieder des SPD-Ortsvereins über
die Streichung eines Zug-Halts in Ebing morgens gegen 7.02 Uhr durch DB-Regio. Die Zugverbindung von Ebing nach Bamberg wurde zugunsten der Nachbargemeinde Zapfendorf gestrichen, weil die Zapfendorfer Bürger sich über einen total überfüllten Zug beschwert hatten. Diese Zugverbindung um 7.02 wurde von Schülern aus Rattelsdorf und Ebing genutzt, die in Bamberg weiterführende Schulen besuchen. Jetzt fahren die Schüler mit dem Zug, der um 7.13 Uhr in Ebing hält. Mit dieser Zugverbindung nehmen sie in Kauf, dass sie ihre Schulen erst mit Verspätung erreichen. Wer jetzt die Schule pünktlich erreichen will, muss auf den OVF-Bus ausweichen, der um diese Zeit total überfüllt ist. Ebenfalls total überfüllt ist aber auch der Zug um 7.13 Uhr. Landtagskandidat und Marktgemeinderat Reinhard Schmid bemängelte, dass zu einer vernünftigen Infrastruktur der Gemeinde auch ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr gehöre. Besonders auf dem flachen Land, sei der besonders wichtig. Besorgt äußerte sich Reinhard Schmid über den Zustand des Torhauses. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Haushaltsberatungen machte er deutlich, dass dringend etwas passieren müsse, damit das historische Gebäude keinen größeren Schaden davontrüge. „Nur mit einer Außensanierung ist es jetzt nicht getan“ stellte er fest. Der Marktgemeinderat muss nach einer vernünftigen Nutzung suchen, sonst fangen wir in einigen Jahren wieder mit der Restaurierung an. Breite Unterstützung für diese Sichtweise fand er bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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