SPD hat Status einer Fraktion
VON UNSEREM MITARBEITER ALBERT MEIER
Reckendorf — Im zweiten Anlauf setzte der Gemeinderat die Geschäfts- ordnung für den Gemeinderat einstimmig in Kraft, wenngleich immer noch Details ungelöst blieben. Nach der Diskussion in der konstituierenden Sitzung überarbeitete inzwischen die Verwaltung die Ordnung auf Grund der seinerzeitigen Einwände.
So billigt man nun auch der SPD mit nur zwei Vertretern im Gemeinderat den Status einer Fraktion zu.
Offen blieb noch, ob den Räten Sitzungsniederschriften (aus öffentlichen Sitzungen) per E-Mail im pdf-Format zugestellt werden sollten. Hier will man noch eine Stellungnahme des bayerischen Landesbeauftragten für den
Datenschutz abwarten. Gemeinderat Christian Hojer (WBFW) „bohrte“ noch
tiefer. Er wollte geklärt wissen, wie er und andere Räte auch an
Niederschriften aus nichtöffentlichen Sitzungen gelangen könnten.
Bislang, so Bürgermeister Klaus Etterer, könne ein Gemeinderat die Niederschrift öffentlicher Sitzungen einsehen und sich auch Abschriften fertigen lassen. Dass der Artikel 54 der Gemeindeordnung („Niederschrift“) nichts über die Niederschrift aus nichtöffentlichen Sitzungen aussage, so Christian Hojer weiter, schließe ja nicht die Einsicht und Abschrift aus.
Der Bürgermeister will nun klären, ob solche Niederschriften auch eingesehen und gedruckt an die Gemeinderäte ausgegeben werden könnten.
Homepage SPD Reckendorf
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 526074 |
| Heute: | 87 |
| Online: | 2 |