Fraktionschef Jonas Merzbacher und seine Stellvertreterin Patricia Hanika SPD-Kreistagsfraktion Bamberg zum Haushalt 2017: SPD fordert Senkung der Kreisumlage 28.03.2017 | Ratsfraktion


Der Haushaltsentwurf 2017 für den Landkreis Bamberg liegt vor und die SPD fordert Veränderungen. Aufgrund der gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden und die massive Senkung der Investitionen im Landkreis fordert die SPD eine Senkung von 43 v.H auf 42 v.H. der Kreisumlage.

Dadurch würden fast 1,5 Millionen Euro mehr bei den Kommunen des Landkreises verbleiben und dort Investitionen ermöglichen oder anstoßen.  Durch die Senkung des Hebesatzes um einen Punkt, könnten die dadurch in den Gemeinden verbleibenden Mittel direkt vor Ort investiert werden. Zum Beispiel können die Gemeinden dann mehr in die Kinderbetreuung oder lokale Sanierungsmaßnahmen investieren, was den Bürgern direkt zugutekommt. Hallstadt als Spitzenreiter würde über 200 000 Euro weniger an den Landkreis bezahlen, Wattendorf fast 5 000 Euro. Rainer Kretschmer (Mitglied der interfraktionellen Arbeitsgruppe) unterstreicht die Forderung der SPD: “Die Investitionen gehen von 16,9 Millionen (2016) auf 12,9 Millionen (2017) Euro im Landkreis zurück, die Verschuldung sinkt - auch bei einer Senkung des Hebesatzes.“

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 28.03.2017

 

SPD Bamberg-Land / Bamberg-Stadt: Neujahrsempfang 2017 stand ganz im Zeichen des Handwerks 05.02.2017 | Kommunalpolitik


Ganz im Zeichen des Handwerks stand der Neujahrsempfang der Bamberger Sozialdemokraten. „Wer gute Politik in Deutschland machen will, braucht immer ein offenes Ohr für unsere mittelständischen Betriebe“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Als Hauptredner konnte die Bamberger SPD Thomas Zimmer, den Präsidenten der Handwerkskammer für Oberfranken (HWK), gewinnen.

Drei große Herausforderungen habe das Handwerk im neuen Jahr, so Zimmer einleitend. Vordringliches Ziel sei vor allem die Nachwuchsgewinnung. „Verschiedene Aktionen steuern der gravierenden Ausbildungslücke bereits entgegen, wie z.B. die erfolgreiche Imagekampagne des deutschen Handwerks oder der Einsatz von mittlerweile 510 ehrenamtliche Handwerks-Paten in Oberfranken“, erläuterte der HWK-Präsident. „Wir wollen außerdem noch mehr Abiturienten für das Handwerk begeistern und Flüchtlinge beim Einstieg ins Berufsleben begleiten“, betonte Zimmer.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 05.02.2017

 

MdL Susann Biedefeld: Staatliche Wohnraumförderung für Region Bamberg mangelhaft 10.10.2016 | Landespolitik


Keine Trendwende für die soziale Wohnraumförderung in der Region Bamberg bringt der Wohnungspakt Bayern der Staatsregierung, wie aus einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor geht. Die Zwischenbilanz des neuen Wohnungsbauprogramms für Bayern zeigt, dass seit Anfang des Jahres bis zum 5. August die staatliche Wohnraumförderung lediglich eine Eigenwohnung im Stadtgebiet Bamberg und hierfür 90 000 Euro bewilligt wurden und drei Eigenwohnungen im Landkreis Bamberg, für die es 224.000 Euro an Bewilligung gab, umfasste. Leer gehen Stadt und Landkreis Bamberg in den Bereichen Mietwohnraumförderung, Förderung für Studentenwohnraum und beim Kommunalen Wohnförderprogramm (KommWFP) aus. „Das ist mehr als enttäuschend. Die Staatsregierung hat mit dem Wohnungspakt Bayern große Versprechungen gemacht, die sich nicht erfüllt haben“, kritisiert Susann Biedefeld, SPD-Landtagsabgeordnete, die den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land betreut.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 10.10.2016

 

Die neue oberfränkische Kult-Komedy "Ka Weiber, ka Gschrei" SPD Bamberg-Land präsentiert „LandKreisKultur“: Ausverkaufter Auftakt mit Hans Söllner in Hirschaid 04.10.2016 | Service


Mit der Reihe „Landkreiskultur“ bietet die SPD Bamberg-Land eine Bühne für zahlreiche namhafte Kulturschaffende, Kabarettisten, Schauspieler und Musiker. Ganz bewusst geht die LandKreisKultur in die Gemeinden im Landkreis Bamberg. Mit Hans Söllner haben sich die Veranstalter der Kulturreihe „LandKreisKultur“ einen besonderen Querkopf zum Auftakt ausgesucht. Söllner ist dafür bekannt, Staat und Politik mit deutlichen Worten zu bedenken, die wenig Interpretationsspielraum lassen.

„Kultur baut Brücken und Politik braucht den Kontakt zu den Menschen“, erklärt Andreas Schwarz, MdB, und Vorsitzender der SPD Bamberg-Land die Entscheidung, mit einem Kulturprogramm aufs Land zu gehen. Wir haben uns die Frage gestellt, warum Politik immer weniger Menschen erreicht. Und ob Politik überhaupt noch Humor hat“, so Schwarz bei der Vorstellung des Programms. LandKreisKultur soll diese Distanz überwinden helfen und lehnt sich an den seit Jahren äußerst erfolgreich laufenden Ellertaler Kulturherbst an, der sich bereits seit Jahren als erfolgreiche und feste Veranstaltungsreihe im Raum Bamberg etabliert hat und ebenfalls von der SPD organisiert wird, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 04.10.2016

 

© Foto: FT Die SPD Bamberg-Land trauert um Günter Fleischer 28.09.2016 | Ratsfraktion


Am Montagabend ist der Ehrenfraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Fleischer im Alter von 76 Jahren verstorben. Er hatte am Ende einen schweren und aufreibenden Weg durch seine Krankheit zu gehen.

Unsere besondere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt besonders seiner Frau Heide und Angehörigen - wissentlich, dass ein gutes Herz heute aufgehört hat zu schlagen.

Der Glauben an ein Wiedersehen möge Zuversicht verleihen und Kraft für diese schwere Zeit. Denn heute ist auch ein Grund Danke zu sagen für die leuchtenden Tage mit unserem Günter. 

Im Gedenken,

Jonas Merzbacher
SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Bamberg

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 28.09.2016

 

© Foto: Cornelia Daig-Kastura MdL Susann Biedefeld: SPD fordert kostenfreie Kitas für alle 23.09.2016 | Bildung


Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungs-angeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungs-abgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land). „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der Vergangenheit nachgewiesen", erklärt Biedefeld. "Somit sind Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen. Sie müssen daher, ebenso wie der Schulbesuch, kostenfrei sein!“ Im Landkreis Bamberg würde das 6.496 Kinder betreffen, die derzeit in Kindertageseinrichtungen betreut werden (Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 01.03.2016).

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 23.09.2016

 

MdL Susann Biedefeld fordert Forderung stärkere Investition in die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte 19.09.2016 | MdB und MdL


Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.

Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 19.09.2016

 

SPD Bischberg organisiert Reise nach Bonn auf Spuren Willy Brandts 13.09.2016 | Bildung


Nach den ausgezeichneten Erfahrungen des letzten Jahres, als Vertreter des Ortsvereins in der Hauptstadt weilten, ist das nächste Reiseziel ins Auge gefasst: In diesem Herbst ist der Rhein das Ziel der Bischberger Genossen. Der Herbstausflug führt die Teilnehmer vom Freitag, 30. September, bis zum Sonntag, 02. Oktober 2016,  nach Bonn. Der anschließende Feiertag kann dann zur Entspannung und Rückschau genutzt werden – ganz nach Belieben.

Am Reiseziel steht neben dem Besuch des Willy-Brandt-Hauses auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf und die Fahrt zum Petersberg auf dem Programm. Ein Museumstermin, eine Weinprobe und eine Schifffahrt auf dem Rhein sind fest eingeplant. Eine angemessene Hotelunterbringung ist selbstverständlich. Die Preise liegen bei 225 € (DZ) und 260 € (für Einzelzimmerbelegung).  

Es sind noch einige Plätze frei. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen! Buchungsformulare können in Bischberg bei Ernst und Hannelore Schwarzlose angefordert werden. Tel. 0951 / 185 99 38 oder per Mail:  h.h.schwarzlose@web.de. Der Ortsverein freut sich auf weitere interessierte Teilnehmer.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 13.09.2016

 

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