Kommunalpolitik
04.05.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Hans-Jürgen Wich und Manuel Reitberger setzen sich mit Nachdruck für einen erweiterten Lärmschutz an der Autobahnbaustelle in Hallstadt ein. Ihre gemeinsamen Bemühungen zielen darauf ab, die Lebensqualität der Anwohner während der Bauarbeiten signifikant zu verbessern.
30.03.2024 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
In den Verhandlungen um den Haushalt 2024 konnte die SPD Fraktion konkret zwei Projekte durchsetzen.
Schüler und Kursteilnehmer müssen an der Dörfleinser Schule beim Warten nicht mehr länger im Regen stehen. Die Stadt Hallstadt baut nun einen Unterstellmöglichkeit vor Wind und Wetter vor dem Schulgebäude.
Die Wohnungssituation in Hallstadt ist weiter angespannt. Nur wenn verlässliche Daten vorliegen, kann hier Abhilfe geschaffen werden. Deshalb beantragte die SPD Fraktion die erfassung aller leerstehenden Gebäude im Besitz der Stadt Hallstadt, sowie privater Häuser, soweit dies möglich ist. Mittels konkreter Erfassung und Auswertung soll eine Wiederbelebung von Immobilen, Hallstadt und Dörfleins weiter aufwerten.
29.05.2023 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Aktuelle Informationen u.a. zum Haushalt, den Straßensanierungen und Zuschussmöglichkeiten für Hauseigentümer.
Haushalt:
In den Haushaltsverhandlungen setzte die SPD primär darauf, die bereits gestellten Anträge endlich zu verwirklichen. Hierzu zählten folgende Punkte:
Straßensanierung der Hut- und Hirtenstraße (Dörfleins):
Die Straßen sind seit Jahren in einem baufälligen Zustand
Zusätzliche Zuschüsse für Gebäudemodernisierungen:
Neben den staatlichen Zuschüssen ist es wichtig, Sie als Bürger mit energetischen Sanierungen weiter zu unterstützen. Hierzu zählen...
08.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Markt Rattelsdorf
Liebe Mitbürger/-innen,
bitte nehmen Sie möglichst zahlreich noch bis Ende Januar an der Umfrage zum Ebinger Schulgebäude teil, damit wir unter Ihrer Beteiligung eine sinnvolle Lösung dafür finden und hoffentlich eine hohe Förderung erhalten. Diese Umfrage ist ein notwendiger Schritt, um eine Förderung durch die Städtebauförderung zu bekommen.
Also: mitmachen! 
Hier der Link zur Umfrage (in schriftlicher Form auch im letzten Mitteilungsblatt zu finden):
Hier geht es direkt zur Umfrage auf den Seiten der Marktgemeinde >>>>
30.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Memmelsdorf
Das neue Wahlprospekt der SPD Memmelsdorf steht hier als PDF zum Download bereit.
29.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
OBERHAID. „Zusammen Zukunft machen!“ – unter diesem Motto starten die Oberhaider Sozialdemokraten in die Kommunalwahl 2020. Streng genommen eine „halbe“ Wahl, da Carsten Joneitis als Bürgermeister wie schon 2014 ohne direkten Gegenkandidaten antritt. Doch auch der beste Bürgermeister braucht einen starken Rückhalt im Gemeinderat.
Vier Frauen und 12 Männer umfasst das SPD-Team, die mit dem Anspruch „Notwendiges zuerst, Sinnvolles sobald machbar, und Wünschenswertes wenn möglich!“ zur Wahl antreten. Auch in Zukunft sollen Transparenz und breite Bürgerbeteiligung die politische Arbeit bestimmen. Das Team präsentiert sich am kommenden Freitag den Wähler*innen in Oberhaid.
28.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Vor sechs Jahren hatte die SPD Heiligenstadt keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen. Auf der Wahlversammlung ist er nun auf sein Programm eingangen - und reagierte auf Kritik eines anderen Mitbewerbers.
Hans Göller, der Vize-Bürgermeister von Heiligenstadt, schaute sich etwas überrascht um: Über 70 interessierte Zuhörer haben sich im Gasthaus „Aichinger“ eingefunden, um dem ersten Auftritt der Sozialdemokraten im kommunalen Wahlkampf beizuwohnen. „Vor sechs Jahren waren es deutlich weniger“, sagte das Heiligenstädter SPD-Urgestein erfreut. Das hatte seinen Grund, denn vor sechs Jahren hatte die Partei keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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