Bundespolitik
06.05.2015 | Bundespolitik von SPD Hallstadt
Auf ihrer Jahreshauptversammlung hat die SPD Hallstadt einstimmig einen Antrag gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Der Antrag, der vom stellvertretenden Vorsitzenden Christian Günthner in die Versammlung eingebracht wurde, wurde nach kurzer und interessanter Diskussion angenommen. Der Beschluss wird als Antrag an den Parteikonvent und den Landesparteitag weitergeleitet.
21.12.2013 | Bundespolitik von SPD Hallstadt
Der Hallstadter Christian Günthner war als einer von 400 Freiwilligen in Berlin, um das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag auszuzählen. Hier schildert er seine Eindrücke.
14.07.2013 | Bundespolitik
Unser Bundestagskandidat Simon Moritz kommt am Kirchweihmontag, den 22.07.2013 zu uns nach Baunach. Er wird den Stadträten der SPD- Fraktion die Daumen beim Torwandschießen drücken. Das Torwandschießen wird vom 1. FC Baunach beim Jugendheim ab ca. 18:30 Uhr durchgeführt.
24.06.2013 | Bundespolitik
Nachdem der Bundeswahlkreis Kulmbach - Lichtenfels - Bamberg Nord seit zwei Jahren überhaupt nicht mehr im Bundestag vertreten ist, schickt die SPD nun mit dem Kulmbacher Simon Moritz einen hoffnungsvollen Kandidaten ins Rennen für die Bundestagswahl am 22. September.
Simon Moritz ist 29 Jahre alt, stellv. Geschäftsführer der Franken-Akademie Schloß Schney und Politologe.
10.01.2013 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Die SPD will, dass Familien gerechter gefördert werden. Momentan profitieren Wohlhabende über den Kinderfreibetrag deutlich mehr als Normal- und Geringverdiener über das Kindergeld. Mit dem neuen, gerechten Kindergeld sollen vor allem Familien gefördert werden, die wenig verdienen, sagt SPD-Vize Manuela Schwesig im Gespräch mit SPD.de.
15.09.2012 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Das neue Rentenkonzept der SPD sorgt für viel Diskussion. Uns erreichen auch viele Fragen, besonders zu den Unterschieden zwischen den Entwürfen von SPD und Union. SPD.de hat die beiden Konzepte verglichen und erläutert die drei wichtigsten Differenzen.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat Anfang der Woche die Debatte über das neue Rentenkonzept der SPD eröffnet. Die Parteimitglieder haben jetzt bis November Zeit, das Papier zu diskutieren. Schon jetzt erreichen uns viele Rückmeldungen und Fragen, besonders nach den Unterschieden zwischen den Vorschlägen der SPD und denen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). SPD.de zeigt die Konzepte im Vergleich.
Solidarrente vs. Zuschussrente
25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.
04.12.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition die neuen Regelsätze für Arbeitslosengeld-II-Empfänger und -Empfängerinnen sowie das sogenannte Bildungspaket zur Förderung von Kindern aus benachteiligten Familien im Bundestag beschlossen.
Die SPD lehnt die neuen Regelungen ab, weil sie Arbeitslosen weder eine angemessene Unterstützung garantieren noch ihnen neue Chancen auf Arbeit eröffnen. Das gleiche gilt für Kinder aus sozial schwachen Familien, denen Schwarz-Gelb echte Teilhabe- und Bildungschancen verweigert.
Einem Gesetz, das wesentlichen Forderungen der SPD nicht entspricht, werden wir auch im Bundesrat nicht zustimmen.
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de
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