Gudrun Stößel (SPD, unsere Partei!), zweite Bürgermeisterin aus Baunach, leitete ihre erste Stadtratssitzung mit Bravour! Um 18:03 Uhr eröffnete sie ihre erste Sitzung als Sitzungsleiterin und einfache Themen auf der Tagesordnung sehen anders aus!
Gudrun Stößel (SPD, unsere Partei!), zweite Bürgermeisterin aus Baunach, leitete ihre erste Stadtratssitzung mit Bravour! Um 18:03 Uhr eröffnete sie ihre erste Sitzung als Sitzungsleiterin und einfache Themen auf der Tagesordnung sehen anders aus!
Neben zwei Punkten, die die Fa. Messingschlager betreffen, steht noch ein anderer brisanter Punkt auf der Tagesordnung. Es geht um die Aufstellung eines Bebauungsplanes in Dorgendorf. Dieser Punkt wird schon Monate, wenn nicht sogar Jahre vertagt und beraten. Eine wirklich schwere Entscheidung!!! Doch Gudrun behält in allen Situationen den Überblick und auch die Beherrschung. Denn in einer solchen Sitzung geht es auch mal hoch her. Meiner Ansicht nach sogar unter die Gürtellinie. Obwohl es keinen weiterbringt oder der Sache dient. Fazit: Gudrun Stößel ist eine würdige Vertreterin von unserem ersten Bürgermeister Ekkehard Hojer.
Peter Großkopf
02.06.2024 15:42 Anke Hennig zum Tierschutz
Dem Grundgesetz verpflichtet – Tierschutz ist Staatsziel 2002 wurde das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz verankert. Eine Überarbeitung der Regelungen im Tierschutzgesetz wurde zwischen den Ampelparteien im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Am 24.05. ist der Gesetzesentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes durch das Kabinett beschlossen worden. „Wir als SPD-Bundestagsfraktion freuen uns, dass die Novelle heute im Kabinett beschlossen wurde.… Anke Hennig zum Tierschutz weiterlesen
23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
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