Alle Punkte, die mit den Bürgern vor Ort besprochen worden sind und die Stadt Baunach betreffen, habe ich mit dem 1. Bürgermeister der Stadt Baunach besprochen. Folgendes kam bei diesem Gespräch heraus.
„Hohe Tanne“: Die Straßenschäden werden geprüft und ggf. verbessert. Eine bessere Ausleuchtung wird evtl. dadurch erreicht, dass die entsprechende Straßenlampe vom umliegenden Baumbewuchs befreit wird. Die Beschilderung wird in einer sog. Verkehrsschau überprüft.
Weinbergstraße: Der stetige Verfall der Weinbergstraße ist bekannt. Eine Verbesserung kann nur durch eine kostenaufwendige Komplettsanierung erreicht werden, bei der evtl. die Anlieger im Rahmen der Straßenausbaubeitragssatzung mit zur Finanzierung herangezogen werden müssen. Für diesen baulichen und auch finanziellen „Kraftakt“ ist die Straße noch nicht schlecht genug.
Neue Brücke beim Anwesen Weinkauf: Ein evtl. angedachtes Rückstaubecken wird nicht errichtet. Grund ist die wahrscheinlich stetige Verschmutzung des Beckens durch den mitgeführten Sand im Sendelbach.
Zaun / Gastank & die Renovierung der Garage des Gem. – Hauses: Der Zaun ist versicherungstechnisch nicht notwendig. Die Garage ist bei der momentanen finanziellen Lage der Stadt Baunach nicht realisierbar. Dies soll aber nicht heißen, dass beides nicht irgendwann mal verwirklicht werden kann.
DSL in Dorgendorf: Wie aus der Presse zu entnehmen ist, befinden sich die Arbeiten zur Fertigstellung in den letzten Zügen. Es werden momentan noch Kundendaten und Software abgeglichen. Wenn diese Arbeiten abgeschlossen sind, können sich die Bürger eine höhere Bandbreite bestellen. In Dorgendorf sind dann bis zu 16.000kbit/s möglich.
Zusammenfassend ist zu erwähnen, dass relative Kleinigkeiten sofort erledigt werden. Oft handelt es sich aber um Anregungen die zuerst auf ihre Machbarkeit geprüft werden müssen, damit eine sinnvolle Entscheidung getroffen werden kann.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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